Russland und Türkei wollen Wirtschaft in der Region ankurbeln
Russland und die Türkei wollen wirtschaftliche Projekte realisieren, die auch für Nachbarstaaten wie Bulgarien attraktiv sind. Mit Aussagen zum Syrien-Konflikt hielten sich die Präsidenten Putin und Erdogan allerdings bedeckt.
Im Zusammenhang mit dem russischen Jet-Abschuss sagte Erdogan, dass die Gülen-Bewegung es darauf angelegt hat, die türkisch-russischen Beziehungen nachhaltig zu stören, berichtet Haberturk. Zuvor wurden drei türkische Piloten von der Polizei festgenommen, die am Jet-Abschuss beteiligt gewesen sein sollen. Sie sollen Mitglieder der Gülen-Bewegung sein.
Zu den russisch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen sagte der türkische Staatschef, dass im Jahr 2008 der bilaterale Handel bei 38 Milliarden Dollar lag. Dieser sei nach dem Jet-Abschuss auf 24 Milliarden Dollar zurückgegangen. Putin und er hätten sich auf ein Ziel von 100 Milliarden Dollar beim bilateralen Handel geeinigt.
Der Kreml-Chef bestätigte Erdogans Aussagen. Putin wörtlich: „Der Bausektor ist die Lokomotive der türkisch-russischen Wirtschaftsbeziehungen. Wir sind bereit, die Wirtschaftsbeziehungen auf diesem Gebiet so schnell wie möglich wiederzubeleben. Wir haben in der vergangenen Zeit einen 23- bis 26-prozentigen Rückgang bei den Wirtschaftsbeziehungen gehabt. Es kommt eine schwierige Zeit auf uns zu, um dieses Potenzial vollständig auszuschöpfen. Bis zum Jahr 2019 werden wir eine Reihe von Wirtschaftsprojekten ins Leben rufen. Die türkische Seite hat ohnehin in vielen Bereichen damit begonnen, ihre Zusagen zu geben – wie beispielsweise bei der Errichtung eines AKWs oder bei Turkish Stream. Die Wiederbelebung des Tourismus wird eine bestimmte Zeit in Anspruch nehmen, weil zuerst die Sicherheit der russischen Touristen gewährleistet werden muss. Doch das wird lösbar sein.“
Auf Nachfrage der Pressevertreter, ob auch über den Syrien-Konflikt gesprochen wurde, wollten die Staatsmänner keine klaren Aussagen treffen, berichtet Kommersant.
Erdogan sagte: „Bei dem heutigen Treffen haben wir das noch nicht erörtert. Nach der Pressekonferenz werden wir erneut zusammenkommen, um darüber zu diskutieren.“
Putin sagte: „Ich schließe mich den Worten vom ehrenwerten Erdogan an. Wie ihr wisst, haben wir bezüglich der Syrien-Krise Meinungsunterschiede. Wir haben beschlossen, bei einem weiteren Treffen auf der Ministerialebene darüber zu diskutieren. Demokratische Veränderungen können nur mit demokratischen Mitteln herbeigeführt werden. Es ist möglich, dass wir zusammenfinden. Wir haben dasselbe Ziel, nämlich den Syrien-Konflikt zu lösen. Ausgehend von dieser Tatsache glaube ich, dass wir eine Lösung finden werden. Bei unseren Beziehungen mit der Türkei geht es nicht nur um Pragmatik, sondern um die Umsetzung einer langfristigen nachbarschaftlichen Beziehung.“
Zum Bereich der Energiepolitik und den Pipelinebau sagte Putin: „Wir lehnen es ab, wirtschaftliche Fragen zu politisieren. Bei South Stream haben wir bedenken, was die Belieferung der Kunden anbetrifft. Das EU-Parlament hat Beschlüsse getroffen, die dieses Projekt verhindern sollen. Mit Bulgarien konnten wir keine Einigung erzielen. Bulgarien möchte nun zum Projekt zurückkehren. Aufgrund der Tatsache, dass unsere europäischen Partner sich gegen South Stream entschieden haben, verzeichneten wir hohe Einbußen. Wir haben ein Bedürfnis nach einer rechtlichen Absicherung. Doch diese liegt nicht vor.
Turkish Stream ist keine Alternative zu South Stream. Ein Teil von Turkish Stream war für die Belieferung des türkischen Markts gedacht. Heute haben wir uns in diesem Rahmen besprochen. Turkish Stream kann innerhalb kürzester Zeit umgesetzt werden. Die zweite Richtung von Turkish Stream zeigt nach Europa. Wir sind bereit, mit unseren türkischen Partnern auch darüber zu verhaneln. Doch dann müssen dem alle Seiten ihre Zustimmung geben,
Der Unterschied zwischen South Stream und Turkish Stream ist der, dass die türkische Seite trotz der Krise zwischen beiden Ländern es niemals unterlassen hat, an dem Projekt weiterzuarbeiten.
Erdogan sagte: „Das AKW-Projekt Akkuyu ist ein strategisches Projekt. Unsere Verhandlungen liefen in diese Richtung. Wir werden wir schnelle Entscheidungen fällen, um keine Zeit zu verlieren. Das Projekt wird auch vom staatlichen Subventionsgesetz profitieren. Bei Turkish Stream wird es zwei Pipelines geben. Von diesen Pipelines wird sowohl die Türkei als auch Europa profitieren. Die Umsetzung von Turkish Stream hat Priorität.
