Obama verlängert Ausnahmezustand nach 9/11 um ein Jahr

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
06.09.2016 02:11
US-Präsident Obama hat den Ausnahmezustand nach dem 11. September 2001 um ein weiteres Jahr verlängert. Die lapidare Begründung: Die Terror-Gefahr bestehe weiter.
Obama verlängert Ausnahmezustand nach 9/11 um ein Jahr

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Der Brief Obamas im Wortlaut:

Letter -- Continuation of the National Emergency with Respect to Certain Terrorist Attacks

TEXT OF A LETTER FROM THE PRESIDENT

TO THE SPEAKER OF THE HOUSE OF REPRESENTATIVES

AND THE PRESIDENT OF THE SENATE

August 30, 2016

Dear Mr. Speaker: (Dear Mr. President:)

Section 202(d) of the National Emergencies Act, 50 U.S.C. 1622(d), provides for the automatic termination of a national emergency unless, within 90 days prior to the anniversary date of its declaration, the President publishes in the Federal Register and transmits to the Congress a notice stating that the emergency is to continue in effect beyond the anniversary date. Consistent with this provision, I have sent to the Federal Register the enclosed notice, stating that the emergency declared in Proclamation 7463 with respect to the terrorist attacks on the United States of September 11, 2001, is to continue in effect for an additional year.

The terrorist threat that led to the declaration on September 14, 2001, of a national emergency continues. For this reason, I have determined that it is necessary to continue in effect after September 14, 2016, the national emergency with respect to the terrorist threat.

Sincerely,

BARACK OBAMA


Mehr zum Thema:  

DWN
Deutschland
Deutschland Unser Angebot für Sie: DWN testen und alle Artikel frei lesen für nur 1€!

Überzeugen Sie sich und bekommen Sie unbegrenzten Zugriff für nur 1€!

DWN
Finanzen
Finanzen US-Botschafter Grenell: Washington wird Nord Stream 2 mit neuen Sanktionen den Rest geben

Der aus Berlin scheidende US-Botschafter kündigt neue Sanktionen an, um das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 endgültig zu erledigen....

DWN
Panorama
Panorama "Friedliche Koexistenz": Wie Mensch und Virus voneinander profitieren

Zurück zur Natur: Das ist die Antwort von Wolf-Dieter Storl auf die Corona-Krise. Die Deutschen Wirtschaftsnachrichten haben den...

DWN
Deutschland
Deutschland Corona-Ticker: Bundesländer widersetzen sich Macht-Überlegungen aus Berlin

Lesen Sie die aktuellen Entwicklungen zur Coronavirus-Pandemie im Liveticker.

DWN
Deutschland
Deutschland EU-Kommission arbeitet schon seit 2018 an einem EU-weiten Impfpass

Der jüngste Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn für einen Immunitätsausweis muss vor dem Hintergrund der strategischen Pläne...

DWN
Marktbericht
Marktbericht Insider: Volkswagen investiert Milliarden in Chinas Autobranche

Volkswagen steht Insidern zufolge kurz vor mehreren großen Investitionen in China.

DWN
Deutschland
Deutschland Wagenknecht bezweifelt Unabhängigkeit von Corona-Experten

Die ehemalige Fraktionschefin der Linken, Sahra Wagenknecht, bezweifelt, dass Wissenschaftler und Experten, die sich zum Corona-Virus...

DWN
Politik
Politik Teurer Spaziergang: Familie muss 1000 Euro Corona-Strafe zahlen

Eine Familie aus Stuttgart musste eine Corona-Strafe von 1.000 Euro zahlen, weil sie die Abstands-Regeln nicht eingehalten haben soll.

DWN
Politik
Politik Was ist in den USA los? Dreimal mehr Corona-Tote bei Afro-Amerikanern als bei Weißen

In den USA sterben Afro-Amerikaner mehr als dreimal so häufig wie Weiße. Wobei in den USA Menschen aus Europa, Nordafrika und dem Nahen...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Saudis dürfen amerikanischen Öl-Markt fluten - aber Trump erwartet Gegenleistung

Die US-Regierung hat den Saudis erlaubt, große Mengen an Öl auf den US-Markt zu bringen.

DWN
Politik
Politik Bürger gegen Bürger: Italien heuert zehntausende Spitzel an, um Abstandsregeln zu überwachen

Während die italienische Regierung zehntausende „Freiwillige“ anheuert, welche das Verhalten ihrer Mitbürger überwachen sollen,...

DWN
Politik
Politik Überfälle auf türkische Schiffe geplant: UN enttarnen Söldner im Libyen-Konflikt

Private Söldner-Firmen sollen laut einem vertraulichen UN-Bericht den libyschen Söldner-General Haftar unterstützen. Der Bericht macht...

DWN
Panorama
Panorama Saudi Aramco: Dankt der König des Ölzeitalters ab?

Der Gigant des Ölzeitalters, Saudi Aramco, bricht in eine ungewisse, möglicherweise fossilarme, Zukunft auf. Mit dem Konzern könnte sich...

DWN
Politik
Politik Corona: Kontaktbeschränkungen werden bis zum 29. Juni verlängert

Die Kontaktbeschränkungen im Verlauf der Corona-Pandemie werden bis zum 29. Juni verlängert.

DWN
Finanzen
Finanzen Federal Reserve kauft Firmenanleihen – und die ersten Papiere kommen bereits unter die Räder

Ermutigt von den immer weitreichenderen Interventionen der US-Zentralbank haben in den vergangenen Wochen zahlreiche angeschlagene...

celtra_fin_Interscroller