Finanzen

Samsung: Teilerfolg im Patentstreit mit Apple

In dem Verfahren über eine mögliche Patentsverletzung hat Samsung einen Erfolg gegen Apple errungen.
07.12.2016 11:28
Lesezeit: 1 min

In dem seit Jahren währenden Patentstreit zwischen den Handy-Herstellern Apple und Samsung hat das südkoreanische Unternehmen vor dem Obersten Gerichtshof der USA einen Teilerfolg errungen. Die Richter kassierten am Dienstag einmütig das Urteil eines Berufungsgerichts, nach dem Samsung 399 Millionen Dollar an seinen Konkurrenten zahlen soll, weil es das iPhone von Apple kopiert habe. Sie verwiesen das Verfahren an die untere Instanz zur Neuverhandlung zurück.

Mit der Entscheidung im Patentstreit wächst die Chance für Samsung, einen Großteil der bereits an Apple gezahlten Schadenersatz-Summe zurückzubekommen. Das Oberste Gericht vertrat nämlich die Ansicht, dass ein Patentverletzer als Strafe nicht seinen ganzen Gewinn aus dem Verkauf der Produkte abgeben müsse, wenn nur einzelne Elemente kopiert worden seien.

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung reicht bis in das Jahr 2011 zurück. Damals hatte das US-Unternehmen dem Konkurrenten aus Südkorea vorgeworfen, sowohl Technologie als auch das Design des iPhones kopiert zu haben.

Samsung hatte nach einem Urteil von 2012 548 Millionen Dollar Schadenersatz an Apple gezahlt und will davon 399 Millionen Dollar zurück. Ursprünglich war Samsung sogar auf 930 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt worden. In einem Berufungsverfahren wurde diese Summe 2015 um 382 Millionen Dollar reduziert. Ein wesentlicher Streitpunkt besteht darin, inwieweit das Erscheinungsbild eines Gerätes als Ganzes geschützt werden kann.

Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Gold als globale Reservewährung auf dem Vormarsch

Strategische Relevanz nimmt zu und Zentralbanken priorisieren Gold. Der Goldpreis hat in den vergangenen Monaten neue Höchststände...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Technik streikt: Zählt Ausfallzeit zur Arbeitszeit?
01.07.2025

Wenn im Büro plötzlich die Technik versagt, stellt sich schnell eine Frage: Muss weitergearbeitet werden – oder zählt die Zeit...

DWN
Politik
Politik NATO ohne Substanz: Europa fehlen Waffen für den Ernstfall
01.07.2025

Europa will mehr für die Verteidigung tun, doch der Mangel an Waffen, Munition und Strategie bleibt eklatant. Experten warnen vor fatalen...

DWN
Finanzen
Finanzen Trumps Krypto-Coup: Milliarden für die Familienkasse
30.06.2025

Donald Trump lässt seine Kritiker verstummen – mit einer beispiellosen Krypto-Strategie. Während er Präsident ist, verdient seine...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Streit um Stromsteuer belastet Regierungskoalition
30.06.2025

In der Bundesregierung eskaliert der Streit um die Stromsteuer. Während Entlastungen versprochen waren, drohen sie nun auszubleiben –...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft PwC: Künstliche Intelligenz schafft Jobs nur für die, die vorbereitet sind
30.06.2025

Künstliche Intelligenz verdrängt keine Jobs – sie schafft neue, besser bezahlte Tätigkeiten. Doch Unternehmen müssen jetzt handeln,...

DWN
Unternehmen
Unternehmen United Internet-Aktie unter Druck: 1&1 reduziert Prognose
30.06.2025

1&1 senkt überraschend seine Gewinnprognose trotz zuletzt guter Börsenstimmung. Der Grund: deutlich höhere Kosten beim nationalen...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Inflation in Deutschland sinkt im Juni auf 2,0 Prozent: Energiepreise entlasten
30.06.2025

Die Inflation in Deutschland hat im Juni einen überraschenden Tiefstand erreicht – doch nicht alle Preise sinken. Was bedeutet das für...

DWN
Politik
Politik Trumps Schritte im Nahen Osten: Nur der Anfang eines riskanten Spiels
30.06.2025

Donald Trump bombardiert den Iran, erklärt die Waffenruhe – und feiert sich selbst als Friedensbringer. Experten warnen: Das ist erst...