Finanzen

Samsung: Teilerfolg im Patentstreit mit Apple

Lesezeit: 1 min
07.12.2016 11:28
In dem Verfahren über eine mögliche Patentsverletzung hat Samsung einen Erfolg gegen Apple errungen.
Samsung: Teilerfolg im Patentstreit mit Apple

In dem seit Jahren währenden Patentstreit zwischen den Handy-Herstellern Apple und Samsung hat das südkoreanische Unternehmen vor dem Obersten Gerichtshof der USA einen Teilerfolg errungen. Die Richter kassierten am Dienstag einmütig das Urteil eines Berufungsgerichts, nach dem Samsung 399 Millionen Dollar an seinen Konkurrenten zahlen soll, weil es das iPhone von Apple kopiert habe. Sie verwiesen das Verfahren an die untere Instanz zur Neuverhandlung zurück.

Mit der Entscheidung im Patentstreit wächst die Chance für Samsung, einen Großteil der bereits an Apple gezahlten Schadenersatz-Summe zurückzubekommen. Das Oberste Gericht vertrat nämlich die Ansicht, dass ein Patentverletzer als Strafe nicht seinen ganzen Gewinn aus dem Verkauf der Produkte abgeben müsse, wenn nur einzelne Elemente kopiert worden seien.

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung reicht bis in das Jahr 2011 zurück. Damals hatte das US-Unternehmen dem Konkurrenten aus Südkorea vorgeworfen, sowohl Technologie als auch das Design des iPhones kopiert zu haben.

Samsung hatte nach einem Urteil von 2012 548 Millionen Dollar Schadenersatz an Apple gezahlt und will davon 399 Millionen Dollar zurück. Ursprünglich war Samsung sogar auf 930 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt worden. In einem Berufungsverfahren wurde diese Summe 2015 um 382 Millionen Dollar reduziert. Ein wesentlicher Streitpunkt besteht darin, inwieweit das Erscheinungsbild eines Gerätes als Ganzes geschützt werden kann.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

DWN
Deutschland
Deutschland Teure Energie zwingt Deutschlands Industrie in die Knie

Bei den aktuellen Energiepreisen ist die deutsche Industrie international nicht wettbewerbsfähig. Große Teile der Produktion werden daher...

DWN
Politik
Politik England ist am Ende: Willkommen in der Realität!

Das British Empire gibt es schon länger nicht mehr, doch musste das in England bisher niemand zur Kenntnis nehmen. Elisabeth II...

DWN
Politik
Politik Italien: Investoren sehen einen Wahlsieg der Rechten gelassen

Italien steht vor einem möglichen Regierungswechsel. Doch die Kurse italienischer Anleihen deuten nicht auf eine Krise. Warum sind die...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Europas unrealistische Forderungen gefährden LNG-Deals

Europas Politiker suchen dringend neue Gaslieferanten. Doch dabei stellen sie den potentiellen Partnern unrealistische Forderungen und...

DWN
Politik
Politik Brüssel strebt nach Kontrolle über Europas Unternehmen

Die EU-Kommission hat Pläne vorgelegt, wonach sie den Unternehmen Europas im Notfall vorschreiben darf, an wen sie ihre Produkte liefern...

DWN
Deutschland
Deutschland Warum der Gaspreis zuletzt gefallen ist und weiter fallen könnte

Nachdem Deutschland extreme Preise gezahlt hat, um seine Gasspeicher so schnell wie möglich zu füllen, gehen Nachfrage und Preise nun...

DWN
Politik
Politik Italien: Das Land steht vor einer Schicksalswahl

Italien wählt nach dem Aus von Mario Draghi ein neues Parlament. Dabei geht der Rechts-Block mit Spitzenkandidaten Giorgia Meloni als...

DWN
Deutschland
Deutschland Sanktionen gehen nach hinten los: Schwere Rezession in Deutschland und Europa

Einkaufsmanager-Indizes zeichnen das Bild eines signifikanten Einbruchs der Wirtschaftsleistung. Besonders betroffen ist Deutschland. Es...