Politik

Regierungskrise: Italiens Sozialisten droht Spaltung

Lesezeit: 1 min
19.02.2017 15:28
In Italien drohen Abgeordnete der PD mit der Gründung einer linken Partei. Kommt es zu Neuwahlen, hätte die Fünf-Sterne-Bewegung die Nase vorn.
Regierungskrise: Italiens Sozialisten droht Spaltung

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Italien  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Italiens Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi ist als Chef der sozialdemokratischen Regierungspartei PD zurückgetreten. Bei einer Parteiversammlung am Sonntag in Rom reichte er offiziell seinen Rücktritt ein. Man könne ihn aber nicht davon abhalten, noch einmal für das Amt zu kandidieren, sagte er in einer Rede. Er rief die PD zu Geschlossenheit auf. «Draußen halten sie uns für verrückt. Heute diskutieren wir, aber anschließend machen wir uns auf den Weg», sagte Renzi.

Tatsächlich ist die PD von einer Spaltung bedroht, weil der linke Flügel mit dem neoliberalen Kurs der Partei nicht einverstanden ist. Enrico Rossi aus der Toskana fordert eine Partei für die Arbeiter und warf Renzi vor, sich wie der Franzose Macron als Unabhängiger darstellen zu wollen, um die Interessen der Banken und der Konzerne weiter durchsetzen zu können. Etliche Abgeordnete stimmten laut Bloomberg die "Rote Fahne" (Bandiera Rossa) an, ein Kampflied der Arbeiter, das auch von den Kommunisten wertgeschätzt wird.

Die Spannungen in der PD belasten auich die Regierungsarbeit, weil für den neuen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni der Kurs nicht mehr zu erkennen ist, in welche Richtung er die Regierung steuern soll. Die Märkte haben laut Bloomberg bereits entsprechend reagiert, das Spread zwischen deutschen und italienischen Staatsanleihen hat sich in den vergangenen Wochen deutlich ausgeweitet.

Gentiloni sprach am Sonntag von einem "Seiltanz" und will Neuwahlen verhindern. Denn aktuell liegt laut Ipsos die Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo deutlich vor der PD. Eine explizit linke Partei könnte laut Umfragen nur auf etwa fünf Prozent kommen, schreibt der Corriere als Sonntag.

Der Schritt Renzis, den Parteivorsitz abzugeben, war erwartet worden. Dass er bei einem Parteikongress wiedergewählt wird, gilt allerdings als wahrscheinlich. Er könnte dann bei der nächsten Parlamentswahl in Italien, die spätestens im Frühjahr 2018 stattfinden muss, wieder für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren. Renzi hatte bei einem Referendum über eine Verfassungsänderung im Dezember eine herbe Niederlage erlitten und war daraufhin als Regierungschef Italiens zurückgetreten.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Halbzeit Urlaub bei ROBINSON

Wie wäre es mit einem grandiosen Urlaub im Juni? Zur Halbzeit des Jahres einfach mal durchatmen und an einem Ort sein, wo dich ein...

DWN
Panorama
Panorama Der Chefredakteur kommentiert: Eine rauschende Ballnacht! Wirklich?
12.04.2024

Liebe Leserinnen und Leser, jede Woche gibt es ein Thema, das uns in der DWN-Redaktion besonders beschäftigt und das wir oft auch...

DWN
Finanzen
Finanzen Vor der nächsten Zinswende: Welche Zinsprodukte lohnen sich noch und wie viel Geld sollte man festverzinslich anlegen?
12.04.2024

Die nächste Zinswende steht kurz bevor, aber noch gibt es für Anleger attraktive Zinsen. Welche Zinsprodukte sind empfehlenswert und wie...

DWN
Immobilien
Immobilien Wohnungsnot? Wo zigtausende Häuser und Apartments leer stehen
12.04.2024

Nicht überall gibt es vergleichbare Probleme auf dem Wohnungsmarkt wie in Berlin, Hamburg oder München. Entsprechend macht eine generelle...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Das KaDeWe ist verkauft und darf nun auf eine neue Blütezeit hoffen
12.04.2024

Während mit der Pleite von Rene Benkos Signa-Holding in Wien wohl der letzte Dominostein gefallen ist, herrscht wenigstens bei der...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Krieg in der Ukraine: So ist die Lage
12.04.2024

Die Schweiz plant einen Friedensgipfel zur Beendigung des Ukraine-Kriegs, doch Moskau bleibt fern. Ohne Russland – ein...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Scholz' China-Reise: Drahtseilakt zwischen Wirtschaft und Diplomatie
12.04.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz führt für vier Tage eine Delegation nach China. Sein Besuch im Reich der Mitte soll auf wirtschaftliche...

DWN
Finanzen
Finanzen Volkswirt: Die Phase hoher Inflation ist beendet
12.04.2024

Sinkende Preise bei Nahrung und Energie bringen Erleichterung: Inflationsrate auf tiefstem Stand seit Jahren. Was bedeutet das für die...

DWN
Politik
Politik Eineinhalb Jahre bis zur Bundestagswahl: Was wuppt die Ampel noch?
12.04.2024

Wann hat der Bundestag eigentlich das letzte große Gesetz verabschiedet? Die Ampel-Koalition vermittelt das Gefühl, mehr festzustecken...