Kartellamt untersagt der Bundeswehr Ankauf von Korvetten

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Das Bundeskartellamt hat den geplanten Kauf von fünf Korvetten für die Bundeswehr gestoppt. Dem Bundesverteidigungsministerium werde untersagt, auf Grundlage der vorliegenden Unterlagen den Zuschlag an das Werftenkonsortium um Lürssen und ThyssenKrupp zu erteilen, teilte die Behörde am Donnerstag laut Reuters mit. Gegen die Entscheidung sei innerhalb von zwei Wochen Beschwerde möglich. Sollte die Entscheidung gerichtlich bestätigt werden, darf der Bund en Zuschlag nicht erteilen, ohne zuvor einen Wettbewerb durchgeführt zu haben.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will den im Haushalt mit 1,5 Milliarden Euro veranschlagten Auftrag an das Werften-Konsortium vergeben. Sie will die Boote als Nachbestellung zu den existierenden fünf Korvetten beschaffen. Die Werft German Naval Yards hatte dagegen protestiert und eine Überprüfung der Auftragsvergabe gefordert. Sie kritisierten, dass es kein Ausschreibungsverfahren gab und sie somit ausgeschlossen ist.

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