TASS: EU beschließt Sanktionen gegen Russland wegen Siemens

Die EU hat offenbar Sanktionen gegen Russland wegen Siemens beschlossen.

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Die EU-Botschafter haben laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur TASS beschlossen, vier Einzelpersonen und drei Unternehmen wegen der Siemens-Turbinen auf der Krim auf die Sanktionsliste zu setzen. Die TASS beruft sich auf eine anonyme Quelle. Die Entscheidung der EU-Botschafter muss nun noch formal vom Rat beschlossen und von der EU offiziell veröffentlicht werden.

Eine offizielle Mitteilung der EU zu der Entscheidung liegt noch nicht vor.

Die Bundesregierung hatte auf die Sanktionen gedrängt.

Russland hatte betont, dass die von Siemens gelieferten Komponenten im Einklang mit geltendem Recht verarbeitet worden seien.

Siemens hatte Russland beschuldigt, die Turbinen zweckentfremdet verwendet zu haben.

Die TASS berichtet weiters, dass die EU nicht beabsichtige, Siemens mit einer Strafe zu belegen. Die Agentur bezieht sich bei der Meldung auf eine anonyme Quelle aus der EU-Kommission. Die EU-Quelle hatte der TASS zuvor bestätigt, dass die EU „minderschwere“ Erweiterungen der Sanktionen plane.

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