Eklat: Petry lehnt Mitwirkung in AfD-Fraktion ab

Frauke Petry wird nicht der AfD-Fraktion im Bundestag angehören. Sie sorgte bei der Bundespressekonferenz für einen Eklat.

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AfD-Chefin Frauke Petry wird der AfD-Fraktion im Bundestag nach eigenen Worten nicht angehören, sondern als Einzelabgeordnete ins Parlament einziehen. „Ich habe entschieden, dass ich der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag nicht angehören werde, sondern vorerst als Einzelabgeordnete in diesem Bundestag sitzen werde“, sagte Petry am Montag in Berlin. „Seien Sie aber versichert, dass ich weiterhin aktiv Politik machen werde, und dass mein politisches Ziel, mein Anspruch ist, dass wir eine konservative Wende 2021 in diesem Land im Bundestag hinbekommen. Dafür werde ich alles tun, damit das, was an vernünftigen AfD-Ideen seit 2013 erarbeitet wurde, auch tatsächlich politische Realität wird.“

Noch ist unklar, ob der Schritt Petrys eine Einzelaktion ist oder ob ihrem Beispiel noch andere Abgeordnete folgen werden. Eine Spaltung wäre für die Parteiführung kritisch, weil die Partei dann den Fraktionsstatus verlieren könnte.

Petry antwortete nicht auf die Frage, ob sie AfD-Chefin bleiben werde. Sie bat um Verständnis, dass sie sich zunächst nicht weiter erklären werde. Die Öffentlichkeit werde aber in den kommenden Tagen von ihr hören. Zuvor hatte Petry eine gemeinsame Pressekonferenz mit ihrem Co-Parteichef Jörg Meuthen sowie den Spitzenkandidaten Alexander Gauland und Alice Weidel verlassen und damit für einen Eklat gesorgt. In einer Stellungnahme während der Pressekonferenz kritisierte sie erneut, dass die AfD zuletzt vor allem mit abseitigen Positionen Schlagzeilen gemacht habe – eine Kritik, die sich besonders gegen Gauland richtet.

In einem kurzen Statement hatte Petry zuvor auf den seit Monaten tobenden Machtkampf in der AfD-Spitze verwiesen. Dieser Dissens sollte nicht totgeschwiegen werden. „Ich werde jetzt diesen Raum verlassen“, sagte Petry wenige Minuten nach Beginn einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem Ko-Parteichef Jörg Meuthen sowie den Spitzenkandidaten Alexander Gauland und Alice Weidel.

Ihre Entscheidung hatte Petry offensichtlich nicht abgesprochen. Meuthen reagierte verdutzt über die „gerade geplatzte Bombe, von der ich auch keine Kenntnis hatte“. Die AfD zieht mit 12,6 Prozent als drittstärkste Kraft erstmals in den Bundestag ein.

AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland sagte, er glaube nicht, dass seine Äußerungen zur deutschen Vergangenheit und der Integrationsbeauftragten Aydan Özuguz dafür verantwortlich seien. Gauland erklärte, er glaube nicht, dass weitere Abgeordnete Petry folgen würden. Aber das werde man sehen.

Petrys Co-Parteichef Jörg Meuthen kritisierte Petrys öffentliche Kritik an Gaulands Aussagen als nicht hilfreich. Dies gelte auch für Petrys Nicht-Teilnahme an Vorstandssitzungen in den vergangenen Monaten. Über das weitere Vorgehen würden nun die Partei-Gremien beraten, kündigte Meuthen an.