Japans Regierung kündigt Neuwahlen an

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat Neuwahlen für den Oktober angekündigt.

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In Japan finden in Kürze vorgezogene Wahlen statt. Das Parlament werde am Donnerstag aufgelöst, kündigte Ministerpräsident Shinzo Abe am Montag laut Reuters an. Damit solle eine „nationale Krise“ bewältigt werden. Im Gespräch war zunächst eine Abstimmung am 22. Oktober. Der Schritt der Neuwahlen war erwartet worden: Abe nutzt damit die derzeitig guten Umfragewerte für seine Partei und die Schwäche der Opposition. Zuvor hatte Abe dem Kabinett ein milliardenschweres Konjunkturprogramm vorgeschlagen, um der heimischen Wirtschaft unter die Arme zu greifen. Damit könnte er weitere Wähler auf seine Seite ziehen.

Wegen der Spannungen mit dem Nachbarland Nordkorea waren die Zustimmungswerte für Abes liberaldemokratische LDP gestiegen. Laut einer am Wochenende veröffentlichten Umfrage der Wirtschaftszeitung „Nikkei“ würden 44 Prozent der Wähler für die LDP stimmen und nur acht für die stärkste Oppositionspartei DP. Allerdings war jeder fünfte Befragte unentschieden.

Anfang Juli hatte die LDP noch eine herbe Niederlage bei den Regionalwahlen in Tokio erlitten. Abe, der seit 2012 im Amt ist, stand auch unter anderem wegen des Vorwurfs der Vetternwirtschaft in der Kritik. Abe streitet die Vorwürfe ab.

Das Konjunkturprogramm umfasst ein Maßnahmenpaket im Volumen von zwei Billionen Yen (rund 15 Milliarden Euro). Es soll bis Jahresende auf die Beine gestellt werden. Schwerpunkte sollen neben Bildung und Kinderbetreuung vor allem Anreize für höhere Unternehmensinvestitionen sein, mit denen die Produktivität angeschoben werden soll.