Trump droht Fernsehsender NBC mit Entzug der Lizenz

US-Präsident Trump hält es unter Umständen für angebracht, dem TV-Sender NBC die Sendelizenz zu entziehen.

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Ein NBC News Studio in New York. (Foto: dpa)

Ein NBC News Studio in New York. (Foto: dpa)

US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch einen möglichen Entzug der Senderechte für bestimmte US-Sender zur Diskussion gestellt. Die „Falschnachrichten“, die von NBC und anderen Netzwerken verbreitet würden, seien „schlecht für das Land“, schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter: „An welchem Punkt ist es angebracht, ihre Lizenz in Frage zu stellen?“ fragte er.

Die Attacke des Präsidenten wurde durch einen Bericht von NBC News ausgelöst, wonach Trump im Sommer bei einem Treffen mit Generälen und Sicherheitsberatern eine drastische Aufstockung des Atomwaffenarsenals der USA verlangt haben soll. Die Forderung des Präsidenten sei auf eine nahezu zehnfache Vergrößerung dieses Arsenals hinausgelaufen, berichtete der Sender unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung im Pentagon.

Trump dementierte den Bericht energisch. Es handle sich um eine „erfundene Geschichte“ und „reine Fiktion“ mit „erniedrigender“ Absicht, twitterte er. Laut NBC News soll der Präsident die Forderung vorgebracht haben, nachdem ihm eine Grafik zur graduellen Verringerung des US-Atomwaffenarsenals seit den sechziger Jahren gezeigt worden sei. NBC stützte sich auf anonyme Quellen – eine Praxis, die die US-Regierung seit langem erzürnt. Trump hatte mehrfach behauptet, Medien, die anonyme Quellen zitieren, hätte oft keine echten Quellen sondern würden Aussagen erfinden. Tatsächlich sind die meisten US-Medien sehr gut im Sicherheitsapparat vernetzt und bekommen in der Regel Hinweise von informierten Kreisen.

NBC zufolge sagten Teilnehmer des Treffens, dass trotz Trumps damaliger Forderung keine Aufstockung dieses Arsenals geplant sei. Einige damals Anwesende berichteten demnach, dass sie die Forderung des Präsidenten nicht wörtlich genommen hätten. Allerdings hätten dessen Äußerungen die Frage aufgeworfen, ob er mit Fragen der Atompolitik ausreichend vertraut sei.

Mit einer Aufstockung ihres Atomwaffenarsenals würden die Vereinigten Staaten gegen eine ganze Reihe von internationalen Abrüstungsverträgen verstoßen. Es soll kurz nach dem damaligen Briefing im Pentagon gewesen sein, dass Außenminister Rex Tillerson den Präsidenten angeblich als „Deppen“ bezeichnete.

Ein Bericht von NBC News über diesen angeblichen Ausbruch des Chefdiplomaten hatte bereits in der vergangenen Woche für Wirbel gesorgt. Tillerson trat nach Veröffentlichung des Berichts vor die Kameras, um Rücktrittsabsichten zu dementieren. Eine Sprecherin des Außenministers bestritt, dass sich Tillerson derart über Trump geäußert habe.

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