Deutschland finanziert Minen-Räumung in Syrien

Die Bundesregierung finanziert Sprengfallenräumungen in Syrien. Die Durchführung erfolgt durch das US-Unternehmen TetraTech.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten: „Das Auswärtige Amt stellt 10 Millionen Euro für die Räumung von Sprengfallen in der ehemaligen syrischen ,Hauptstadt’ des IS, Rakka, zur Verfügung. Die Räumung von Sprengfallen unmittelbar nach Ende der Kampfhandlungen ist Voraussetzung, um den Zugang von humanitärer Hilfe und Stabilisierungsaktivitäten zu ermöglichen. Das Auswärtige Amt unterstützt deshalb das Sprengfallenräumen in vom IS befreiten Gebieten in Syrien.

Auch in der nordsyrischen Stadt Manbij und der Stadt Tabqah in der Provinz Rakka unterstützen wir die US-Aktivitäten zur Sprengfallenräumung mit bislang 2 Millionen Euro. Diese Mittel wurden im Rahmen eines Memorandum of Understanding mit dem US State Department zur Verfügung gestellt. Nunmehr steht die Unterzeichnung eines weiteren MoUs für Sprengfallenräumung in Rakka bevor.

Um einen schnellen Beginn dieser Räumarbeiten sicherzustellen und die Voraussetzungen für humanitäre Hilfe und Stabilisierungsmaßnahmen zu schaffen, hat das Auswärtige Amt sich entschieden, TetraTech über ein Memorandum of Understanding mit dem US Department of State mitzufinanzieren.

Zusätzlich zu den oben genannten Maßnahmen prüft das Auswärtige Amt derzeit die Förderung von Maßnahmen des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens. Mögliche Umsetzungspartner sind spezialisierte NGOs, die Vereinten Nationen und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz. Deutschland ist in diesem Bereich einer der größten Geber weltweit.”

Nach Angaben des Minenaktionsdiensts der UN (UNMAS) leben 3,6 Millionen Syrer in Gebieten, die mit Sprengfallen und weiteren Sprengstoffen kontaminiert sind. Zu dieser Problematik führte UNMAS im November 2016 eine Umfrage mit syrischen Zivilisten durch. Der Umfrage zufolge sollen sich 47 Prozent der verseuchten syrischen Gemeinden in der Provinz Aleppo befinden. 91 Prozent der Befragten gaben an, dass ihr Ackerland belastet sei. 700 Gemeinden meldeten die Anwesenheit von Landminen, 400 Gemeinden meldeten explosive Kriegsüberreste und 150 von ihnen bestätigten das Vorhandensein von Bomben mit Fallschirmsprengung.

Mine Action berichtet, dass sich die Umfrage ausschließlich auf die Aussagen der syrischen Bürger stützte. Die Ergebnisse müssen daher in Zukunft in technischen Untersuchungen durch geschultes Minenräum-Personal direkt bestätigt werden. Doch im Juni 2017 erhöhte die UNMAS ihre Schätzung bezüglich der Zahl der Menschen, die in verseuchten Gebieten leben, auf 6,5 Millionen.

Tetra Tech war in der Vergangenheit mit der Ausbildung von Syrern im Bereich der Sprengfallen-Entschärfung tätig. Vor allem in den kurdischen Gebieten im Norden des Landes wurden Personen ausgebildet. Mining Action berichtet: „Eine Minenräumungsorganisation namens Rojava Mine Cleaning Organisation (RMCO) wurde 2016 mit technischer Unterstützung der YPG gegründet. Sie hat ihren Sitz in der Stadt Ras al Ain/Sara Kani in der Provinz Hasaka”.

Die Türkei hatte dagegen protestiert, dass Kurden-Milizen der YPG, die der syrische Ableger der PKK sind, eine Sprengstoffausbildung erhalten. „Das Center for Civilians in Conflict (CIVIC) berichtet auch, dass die türkischen Behörden und einige internationale NGOs darüber besorgt sind, dass Schulungen zur Kampfmittelbeseitigung den Auszubildenden das Wissen und die Ausrüstung zur Herstellung von unkonventionellen Spreng- oder Brandvorrichtungen (EIDs) vermitteln könnten”, so Mine Action.