Russland sieht Bewegung in der EU bei Sanktionen

Russland und die EU sollen über die Lockerung der Sanktionen gesprochen haben.

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Der russische Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin hat laut TASS am Rande der 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation die europäische Handelskommissarin Cecilia Malmström getroffen. Die beiden hätten über die Aufhebung von Handelsbeschränkungen besprochen, sagte der russische Minister am Rande der Konferenz.

„Es gab ein kurzes Treffen mit der europäischen Handelskommissarin Cecilia Malmström. Wir haben über die Notwendigkeit diskutiert, schrittweise Handelsbarrieren zu beseitigen“, sagte er. Oreschkin sagte, dass Russland und die Europäische Union Listen von Handelsbeschränkungen vorbereiten werden, um die Situation im gegenseitigen Handel zu verbessern. „Wir haben vor genau einem Monat über die Aufhebung der Handelsbeschränkungen gesprochen, als der Botschafter der Europäischen Union in Russland (Markus Ederer) zu mir kam. Wir haben mit dem EU-Gesandten diskutiert, dass wir jetzt Listen der Handelsbeschränkungen vorbereiten werden, die beide Länder gegeneinander verhängt haben und werden sehen, wie man sich weiter bewegt, um die Situation zu verbessern.“

Die EU-Kommission wollte sich auf Anfrage der Deutschen Wirtschafts Nachrichten zu dem Bericht und dem Inhalt des Treffens nicht äußern.

Baldige Änderungen an den Sanktionen sind allerdings unwahrscheinlich. Entscheidungen über die Sanktionen gegen Russland trifft der Rat. Eine Aufhebung der Sanktionen tritt nur bei vollständiger Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk ein. Weil es dort keine Fortschritte gibt, dürften keine Änderungen an den Bestimmungen bevorstehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emanuel Macron werden die Staats- und Regierungschefs morgen über den aktuellen Stand des Minsk-Prozesses unterrichten.

Danach soll zeitnah eine Entscheidung über die Verlängerung erfolgen. Es wird allgemein erwartet, die EU die Sanktionen erneut verlängern wird.