EZB friert Auszahlungen an drittgrößte Bank in Lettland ein

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am Montag alle Auszahlungen der drittgrößten lettischen Bank ABLV eingefroren. Die USA werfen der Bank Geldwäsche vor und haben Sanktionen gegen sie verhängt; sie habe Verbindungen zu Nordkorea und dessen illegalen Waffenprogramm. Daraufhin fand sich die ABLV quasi abgeschnitten vom Finanzsystem, binnen kürzester Zeit steht sie jetzt vor der Pleite.

Die EZB teilte am Montag mit, sie habe die lettische Finanzaufsicht angewiesen, das Moratorium zu verhängen. Es sei „bis auf weiteres“ in Kraft. Grund sei eine deutliche Verschlechterung der Finanzposition der ABLV.

Es ist nicht klar, ob das Moratorium über die ABLV in einem direkten Zusammenhang mit der Festnahme des lettischen Zentralbankchefs Ilmars Rimsevics am Wochenende steht. Er war von der Korruptionsbekämpfungsbehörde am Samstag festgenommen worden. Rimsevics ist auch Mitglied des EZB-Rates.

Rimsevics soll Schmiergeld in Höhe von 100.000 Euro angenommen haben. Das berichteten lettische Medien am Montag. Der Chef der lettischen Antikorruptionsbehörde, Jekabs Straume, bestätigte in Riga, es seien Verfahren gegen einen Beamten und eine Privatperson eröffnet worden, nannte aber keine Namen. Der Beamte habe „mindestens 100.000 Euro Schmiergeld“ angenommen.

Rimsevics war am Samstag festgenommen worden; die Kaution wurde auf 100.000 Euro festgelegt. Die Summe wurde von einem Freund des Zentralbankchefs bereits gezahlt – der Anwalt Rimsevics‘ verlangte die Freilassung seines Mandanten noch am Montag.

Regierungschef Maris Kucinskis erklärte nach einer Sondersitzung des Kabinetts am Montag, Rimsevics dürfe sein Amt vorerst nicht ausüben. Die Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Nationale Sicherheit, Inese Libina-Egnere forderte den Zentralbankchef zum Rücktritt auf. Sollte er dies nicht tun, werde das Parlament andere Mittel und Wege prüfen, ihn abzusetzen. Das könnte allerdings einige Zeit dauern, da dafür ein Urteil nötig wäre.