Berlusconis Rache: Weg für Euro-Skeptiker in Italien frei

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 2 min
10.05.2018 00:03
Silvio Berlusconi hat in Italien den Weg für eine Regierung der Fünf Sterne und der Lega freigemacht.
Berlusconis Rache: Weg für Euro-Skeptiker in Italien frei

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

In Italien scheint der Weg für eine Regierung aus der rechten Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung frei. Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi sagte am Mittwochabend, er gebe grünes Licht für ein solches Bündnis. Berlusconis Partei Forza Italia und die Lega haben eigentlich eine Allianz gebildet. Diese wurde bei der Parlamentswahl im März stärkste Kraft, bekam aber nicht genug Stimmen für eine Allein-Regierung. Zusammen mit den Fünf Sternen - die bei der Wahl stärkste Einzelpartei wurde - könnte es aber reichen. Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio will aber nur mit der Lega und nicht mit der Forza Italia zusammenarbeiten.

Bis zuletzt hatte es daher so ausgesehen, dass die Bemühungen um eine Koalition scheitern und Präsident Sergio Matarella eine Technokratenregierung sowie Neuwahlen für 2019 aus den Weg bringt. Nun könnte Berlusconis Verzicht die Bildung einer neuen Regierung binnen Tagen nach sich ziehen. Der Ex-Regierungschef sagte am Mittwoch allerdings auch, seine Forza werde ein Bündnis Lega/Fünf Sterne im Parlament nicht unterstützen. Zudem werde die Forza mit der Lega auf lokaler Ebene auch weiterhin verbündet bleiben. Welche Auswirkungen dies auf eine Regierung Lega/Fünf Sterne hätte, war zunächst unklar. Eine solche Allianz dürfte die EU alarmieren, denn die Lega und die Fünf Sterne eint ihre Ablehnung der EU-Haushaltsregeln.

Berlusconi dürfte seine Entscheidung auch aus Rachgelüsten an der EU getroffen haben: Er war am Höhepunkt der Euro-Krise auf Druck der EU entfernt und durch den Goldman-Banker Mario Monti ersetzt worden. Eine besondere Rolle hatten damals Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy gespielt. Zuletzt hatten Merkel EU-Konservative von der EVP Berlusconi umgarnt und ihn als wichtigen Politiker hofiert. Die Offensive scheint jedoch vergeblich gewesen zu sein.

Aus der Lega von Matteo Salvini waren zuletzt immer mehr Forderungen laut geworden, Berlusconi und die Forza Italia sollten durch einen Verzicht eine Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung ermöglichen. Beide Parteien äußerten sich am Mittwochabend zunächst nicht zu der Erklärung Berlusconis.

Noch am Montag hatte es nach einem Scheitern der Bemühungen zur Bildung einer Regierungskoalition ausgesehen. Präsident Mattarella hatte sich nach erneuten Beratungen mit den Parteien deshalb für eine Expertenregierung ausgesprochen, die den Haushalt für das kommende Jahr verabschieden soll. Sie sollte bis zum Jahresende im Amt bleiben und dann den Weg für Neuwahlen 2019 freimachen. Fünf Sterne und Lega lehnten eine Technokratenregierung aber ab und forderten eine Neuwahl am 8. Juli, sollten sie sich nicht auf eine Koalition einigen können. So schnelle Neuwahlen wollte Mattarella nicht, weil er sich sorgte, dass es dann zu einer ähnlichen Stimmenverteilung wie bei der Wahl im März und damit erneut zu schwierigen Bündnis-Gesprächen kommen könnte.


Mehr zum Thema:  

DWN
Unternehmen
Unternehmen Elektromobilität: In jedem Wandel stecken Chancen

Emissionen verringern, Kosten sparen und Imagegewinne erzielen – die Gründe für Unternehmen, in der Flotte auf Fahrzeuge mit...

DWN
Politik
Politik Endkampf zwischen Nationalisten und Globalisten geht in entscheidende Runde

Weltweit stehen sich nicht Staaten, sondern die Lager der Nationalisten und Globalisten gegenüber. Trump und Putin befinden sich im Lager...

DWN
Finanzen
Finanzen Zentralbanken fürchten um ihre Macht: Gehört die Zukunft einer goldgedeckten Digitalwährung?

DWN-Kolumnist Ernst Wolff analysiert den Kampf um die Währung der Zukunft.

DWN
Politik
Politik 75 Jahre Vereinte Nationen: Kein Grund zum Feiern

Die UN verlieren zunehmend an Bedeutung - dafür ist nicht nur, aber vor allem, ihr Sicherheitsrat verantwortlich.

DWN
Politik
Politik Das große DWN-Interview mit dem echten Top Gun-Piloten

Im Interview mit den Deutschen Wirtschaftsnachrichten schildert Dave Baranek seine Erfahrungen als Kampfpilot und Ausbilder bei der...

DWN
Politik
Politik Russland-Affäre: Untersuchung des US-Senats entlastet Trump - belastet jedoch Putin

Inwiefern hat Donald Trump im Präsidentschaftswahlkampf 2016 Hilfe von Russland bekommen? Eine parteiübergreifende Untersuchung des...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Niedrige Lohnkosten, sichere Lieferketten: Wird Polen das neue China?

Die Pandemie hat gezeigt, dass China unberechenbar ist. Eine Analyse am Beispiel VW, warum Polen als Standort aufgewertet werden muss.

DWN
Technologie
Technologie Künstliche Intelligenz unterstützt Ärzte bei Krebs-Diagnose

Die Zahl der Krebsfälle steigt immer mehr. Eine neue Technologie soll Mediziner dabei unterstützen, die Krankheit zu diagnostizieren,

DWN
Finanzen
Finanzen Bäckereikette Kamps: Mehrwertsteuer-Senkung bekommt nur, wer bargeldlos zahlt

Die von der Bundesregierung zur Stimulierung der Wirtschaft eingeführte Mehrwertsteuersenkung wird von der Bäckereikette Kamps zum Kampf...

DWN
Deutschland
Deutschland Afrikanische Schweinepest in Deutschland - wie lange bleibt sie?

Dass die Afrikanische Schweinepest aus Osteuropa in Deutschland ausbrechen würde, haben Virologen, Tierärzte und Tierhalter erwartet. Wie...

DWN
Deutschland
Deutschland Corona-Panikmache: Es gab keine Superspreaderin in Garmisch-Partenkirchen

In Garmisch-Partenkirchen gab es keine Corona-Superspreaderin, die nachts von Kneipe zu Kneipe gezogen ist, um die Menschen zu infizieren....

DWN
Politik
Politik Israel ernennt erstmals Moslem zum Elite-Kommandanten

In Israel wurde erstmals ein muslimischer Druse zum Kommandanten einer Spezialeinheit ernannt.

DWN
Deutschland
Deutschland Die dunkle Seite des Kurzarbeitergelds: Die Autobauer nutzen es, um die Produktion zu verschlanken - und Massen-Entlassungen vorzunehmen

Das Kurzarbeiter-Geld sollte Entlassungen verhindern - doch im Endeffekt hat es den gegenteiligen Effekt.

DWN
Finanzen
Finanzen Private-Equity-Firmen nutzen Schulden-Boom, um sich selbst hohe Dividenden zu zahlen

Private-Equity-Firmen gehören zu den Profiteuren der aktuell starken Nachfrage nach Unternehmensschulden. Sie decken ihre Unternehmen im...

DWN
Politik
Politik US-Geopolitiker Friedman: Eine russisch-deutsche Entente würde Europa dominieren

Im Gespräch mit den Deutschen Wirtschaftsnachrichten sagt der umstrittene US-Geopolitiker George Friedman, dass eine deutsch-russische...

celtra_fin_Interscroller