Trump hebt Sanktionen gegen chinesischen Technologiekonzern ZTE auf

Die US-Regierung hat die Sanktionen gegen den chinesischen Technologiekonzern ZTE überraschend aufgehoben.

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Technologiekonzern ZTE: US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping am 07.04.2017 in Trumps Domizil Mar-a-Lago in Palm Beach (Foto: dpa).

US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping am 07.04.2017 in Trumps Domizil Mar-a-Lago in Palm Beach (Foto: dpa).

Kurz vor den Handelsgesprächen mit China will US-Präsident Donald Trump den mit einem Lieferverbot ins Aus getriebenen Technologiekonzern ZTE aus der Volksrepublik wieder zurück ins Rennen holen. Er werde dabei helfen, ZTE „zurück ins Geschäft zu bringen, schnell“, schrieb Trump am Sonntag über den Kurznachrichtendienst Twitter. Zusammen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping arbeite er an einer Lösung. Er habe das Handelsministerium angewiesen, dem Unternehmen zur Seite zu stehen.

Woher der Meinungsumschwung rührte, wurde zunächst nicht klar. Allerdings ließen die Aussagen von Trump die Sorgen vor einem Handelskrieg mit China in den Hintergrund treten. Der japanische Nikkei-Index stieg um 0,5 Prozent auf 22.865,86 Punkte. Am Donnerstag und Freitag finden in der US-Hauptstadt Washington Gespräche auf höchster Ebene statt, die eine Eskalation der Handelsstreitigkeiten zwischen den beiden weltgrößten Volkswirtschaften verhindern sollen.

Der Handy- und Netzwerkbauer ZTE hat einen Großteil seiner Aktivitäten eingestellt, nachdem das US-Handelsministerium amerikanischen Firmen wie Intel oder Qualcomm verboten hatte, für sieben Jahre Bauteile und Software an den Technologiekonzern ZTE zu liefern. Dem Unternehmen wird vorgeworfen, gegen Iran-Sanktionen verstoßen zu haben. Eine Sprecherin des US-Präsidenten bestätigte, wegen ZTE in Kontakt mit Peking zu stehen. Es gehe um faire, ausgewogene und gegenseitig förderliche Beziehungen. Insidern zufolge hatten chinesische Handelsvertreter die USA darum gebeten, die Sanktionen gegen ZTE zu lockern.

Der Handelsstreit zwischen den USA und China hat sich zuletzt immer weiter verschärft. Beide Staaten belegen sich mit gegenseitigen Zöllen im Milliardenumfang. Weltweit tätige Zulieferer sorgen sich um ihre Geschäfte und Investoren sind zunehmend zurückhaltend.

ZTE hatte den Verstoß gegen Iran-Sanktionen zugegeben, war dann allerdings laut dem US-Handelsministerium Auflagen nicht nachgekommen wie der Entlassung und Bestrafung verantwortlicher Mitarbeiter. ZTE ist nach Huawei der zweitgrößte Smartphonehersteller Chinas.

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