Spanien: Rajoy abgewählt, Sozialisten übernehmen Regierung

 

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01.06.2018 12:02
In Spanien ist die konservative Regierung gestürzt worden.
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Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy ist vom Parlament nach einer beispiellosen Korruptionsaffäre in Madrid gestürzt worden. Ein breites Parteienbündnis stützte am Freitag das Misstrauensvotum der sozialdemokratischen PSOE gegen den Chef der konservativen Volkspartei (PP). Der Antrag wurde von 180 Abgeordneten untersützt, nötig waren mindestens 176 Stimmen. Damit ist PSOE-Chef Pedro Sanchez neuer Regierungschef. Es wird erwartet, dass er vom König mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt wird. Zu den Unterstützern des Misstrauensvotums gehörte unter anderem die linke Partei Podemos sowie zwei separatistische Parteien aus Katalonien.

Der 63-jährige Rajoy hatte sich am bereits kurz vor der Abstimmung geschlagen gegeben. "Das Misstrauensvotum wird wahrscheinlich angenommen, was bedeutet, dass Pedro Sánchez neuer Ministerpräsident werden wird", sagte Rajoy vor den Abgeordneten und beglückwünschte bereits seinen Rivalen und Nachfolger. Es sei ihm "eine Ehre" gewesen, Spanien zu dienen. Der seit Dezember 2011 amtierende Rajoy hatte seit 2016 eine konservative Minderheitsregierung geführt, davon mehrere Monate als Übergangsregierung zwischen Wahlen.

"Heute schlagen wir ein neues Kapitel in der Geschichte der Demokratie unseres Landes auf", sagte der ehemalige Wirtschaftsprofessor Sánchez.

In dem Korruptionsprozess waren 29 Angeklagte, darunter ehemalige PP-Führungskader, wegen Korruption, Unterschlagung, Geldwäsche und illegaler Bereicherung zu insgesamt 351 Jahren Gefängnis verurteilt worden.

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