Finanzen

Italien droht mit Veto gegen Russland-Sanktionen

Lesezeit: 1 min
16.07.2018 15:31
Der italienische Innenminister Matteo Salvini erwägt ein Veto seines Landes gegen weitere Sanktionen der EU gegen Russland.

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat die Europäische Union zur Beendigung ihrer Strafmaßnahmen gegen Russland aufgefordert und damit gedroht, in dieser Frage aus der gemeinsamen EU-Linie auszuscheren. Bei einem Besuch in Moskau sagte Salvini am Montag, sein Land könnte die zum Jahresende anstehende Verlängerung der Sanktionen gegen Russland durch sein Veto stoppen.

"Vetos sind nur das letzte Mittel, aber ich schließe nichts aus", sagte der Minister. "Italien ist das europäische Land, das am meisten unter den Sanktionen gegen Russland zu leiden hat." Die Strafmaßnahmen müssten "bis zum Ende des Jahres" enden. Salvini sprach sich zudem für eine Rückkehr Russlands in die G8-Staatengruppe aus.

Die EU hatte 2014 nach dem Anschluss der ukrainischen Halbinsel Krim an Russland umfassende Sanktionen gegen Moskau verhängt. Diese wurden seitdem im Halbjahres-Rhythmus verlängert - zuletzt beim EU-Gipfel Ende Juni in Brüssel. Aus der G8-Gruppe der führenden Industriestaaten wurde Russland ausgeschlossen, sie wurde daraufhin wieder zur G7.

Die neue italienische Koalition aus Salvinis Lega-Partei und der Fünf-Sterne-Bewegung strebt ein engeres Verhältnis zu Russland an. Russland hatte in Reaktion auf die EU-Sanktionen die Einfuhr der meisten Lebensmittel aus der EU untersagt. Darunter leidet Italien besonders. Vom Embargo auf westliche Lebensmittel erhofft sich die Regierung in Moskau aber langfristig auch eine Stärkung der eigenen Landwirtschaft, die sie mit hohen Subventionen stützt.


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik Tiefpunkt der Brandenburger Politik: Ministerin entlassen - Minister tritt zurück
23.11.2024

Machtprobe im Streit um die Klinikreform: Regierungschef Dietmar Woidke entlässt in der Bundesratssitzung die grüne Gesundheitsministerin...

DWN
Politik
Politik Rocketman: Putin kündigt Serienproduktion neuer Mittelstreckenwaffe an
23.11.2024

Der Westen verurteilt den Einsatz der neuen russischen Mittelstreckenrakete gegen die Ukraine als neuerliche Eskalation - Moskau feiert...

DWN
Politik
Politik Rentenversicherung vor Engpässen: DRV fordert Maßnahmen zur Stabilisierung
23.11.2024

Die Deutsche Rentenversicherung warnt vor einer möglichen Finanzierungslücke bis 2027. Trotz stabiler Einnahmen erfordert die Rentenkasse...

DWN
Politik
Politik Streit ums liebe Geld: UN-Klimagipfel geht in die Verlängerung
22.11.2024

Milliarden für den Klimaschutz – doch wie weit sind die Staaten wirklich bereit zu gehen? Auf der UN-Klimakonferenz in Baku entbrannte...

DWN
Politik
Politik Netanjahu Haftbefehl: Deutschland und die rechtliche Zwickmühle
22.11.2024

Der Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu erschüttert die internationale Bühne. Deutschland sieht sich in einem schwierigen Spagat:...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Bosch kürzt 5.550 Stellen - 3.800 davon in Deutschland
22.11.2024

Bosch steht vor massiven Einschnitten: Bis zu 5.550 Stellen sollen wegfallen, davon allein 3.800 in Deutschland. Die Krise in der...

DWN
Finanzen
Finanzen Goldpreis-Prognose 2025: Nach Kurskorrektur steigt der Goldpreis aktuell - wohin geht die Reise?
22.11.2024

Der Goldpreis steht derzeit im Fokus von Anlegern und Edelmetallexperten. Gerade in unsicheren Zeiten wollen viele Investoren Gold kaufen,...

DWN
Politik
Politik Iranisches Atomprogramm: Teheran will mehr Uran anreichern
22.11.2024

Droht der Iran dem Westen mit neuen Atomwaffen? Die IAEA warnt, Teheran wehrt sich – und eskaliert die Urananreicherung. Jetzt könnten...