Merkel geht auf Distanz zu Macrons Euro-Plänen

Bundeskanzlerin Merkel hält eine Vertiefung der Integration in der Euro-Zone aktuell für zu kompliziert.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der Einrichtung eines Euro-Finanzministers eine Absage erteilt. Bei einem Bürgerdialog am Dienstag in Jena plädierte die Kanzlerin zudem dafür, den geplanten Haushalt für die Euro-Zone als Teil des EU-Haushalts zu schaffen und nicht als eigenständiges Etat für die 19 Länder der Währungsunion. Einem Euro-Finanzminister fehlten zwei entscheidende Dinge, sagte Merkel: Er habe keinen Haushalt und keine parlamentarische Kontrolle. „Das Schlagwort Finanzminister hat bisher gar keinen Unterbau.“

„Wir tendieren jetzt dazu, ihn eher in den Europäischen Haushalt zu integrieren“, sagte Merkel mit Blick auf die zwischen Deutschland und Frankreich verabredete Euro-Zonen-Etatlinie. Dann könne auch das Europäische Parlament diesen Haushalt kontrollieren. Es wäre sehr kompliziert, eine neue parlamentarische Kontrolle innerhalb der Euro-Zone aus derzeit 19 Ländern zu schaffen. Merkel verteidigte die Idee einer Finanzlinie für die Euro-Zone, weil die Länder der Währungszone sich in ihrer Wirtschaftskraft annähern müssten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron plädiert 15für ein eigenes Euro-Zonen-Budget, das allerdings auch von den meisten anderen Euro-Ländern abgelehnt wird.