Deutschland

Ökonom fordert Schuldenschnitt für überschuldete Kommunen

Lesezeit: 1 min
20.08.2018 01:08
In Deutschland werden die ersten Rufe nach einem Schuldenschnitt für überschuldete Kommunen laut.
Ökonom fordert Schuldenschnitt für überschuldete Kommunen

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat zum Abbau des Investitionsstaus im Verkehrsbereich und vielen anderen Sektoren grundlegende Reformen gefordert. Da mehr als die Hälfte der staatlichen Investitionen auf die Kommunen entfielen, müsse hier besonders angesetzt werden, sagte Fratzscher dem Handelsblatt. Die große Koalition sollte mit den Bundesländern "als erstes einen Schuldenschnitt für jenes Drittel der Kommunen organisieren, die hoffnungslos überschuldet sind", forderte er. Zudem müsse die Schuldenbremse mit einer Investitionsregel ergänzt werden und der Länderfinanzausgleich im Sinne von mehr Investitionen umgebaut werden.

In erster Linie sollte es nach den Worten von Fratzscher darum gehen, angesichts von hohen Überschüssen in den Ländern und in vielen Kommunen die Unterschiede zwischen reichen und armen Städte auszugleichen. Das Ziel müsse sein, dass auch die 30 Prozent hochverschuldeter Kommunen ihrer Eigenverantwortung für mehr Investitionen nachzukommen.

Fratzscher beklagte, dass es in Deutschland trotz der Vorschläge einer von ihm geführten Kommission aus dem Jahre 2016 immer noch "eine riesige Investitionslücke" gebe - und zwar bei Schulden wie im Verkehr. Regional gesehen gebe es insbesondere ein zunehmendes Süd-Nord-Gefälle zulasten des Nordens. Ein Grund dafür, dass viele Investitionsmittel nicht abfließen können, seien gerade in den finanziell angeschlagenen Kommunen Personalprobleme wegen langer Sparperioden. Aber auch die Länder trügen eine Mitschuld.

Die Debatte über die seit langem beklagte Investitionslücke in Deutschland hatte durch den Brückeneinsturz in Italien Auftrieb erhalten. Auch in Deutschland sind viele Brücken und auch Straßen sanierungsbedürftig.


Mehr zum Thema:  

Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Die Edelmetallmärkte

Wegen der unkontrollierten Staats- und Unternehmensfinanzierung durch die Zentralbanken im Schatten der Corona-Krise sind derzeitig...

DWN
Politik
Politik Tourismus-Branche: „In Hotellerie und Gastgewerbe ist noch nichts wieder in Ordnung“
26.04.2024

Die deutsche Tourismus-Branche, also Hotellerie und Gastronomie, firmiert neuerdings unter dem neuen Sammelbegriff „Gastwelt“ - auch um...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Bürokratieabbau: Ministerin fordert mehr Widerstandsfähigkeit und Effizienz
26.04.2024

Rheinland-Pfalz ist ein mittelständisch geprägtes Land. Gerade kleinere Betriebe hadern mit zu viel bürokratischem Aufwand.

DWN
Politik
Politik Hybride Bedrohungen: Drohnen-Flüge und psychologische Kriegsführung
26.04.2024

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat eindringlich vor hybriden Bedrohungen in Deutschland gewarnt. Gegen den Einsatz von...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Gallup-Studie: Globale Führungsbewertung 2024 - wie Deutschland unter Großmächten abschneidet
26.04.2024

Die Gallup-Studie 2024 zeigt die Stabilität und Herausforderungen in der globalen Führungsbewertung für Länder wie USA, Deutschland,...

DWN
Politik
Politik Habeck kontert Kritiker: „Energiekrise gemeistert und Strompreise gesenkt“
26.04.2024

Nach Kritik an Atomausstieg: Habeck und Lemke bestätigen, die Energieversorgung sei gesichert und nukleare Sicherheit gewährleistet.

DWN
Technologie
Technologie Künstliche Intelligenz: Wie sich Deutschland im internationalen Rennen positioniert
26.04.2024

Die Deutsche Industrie macht Tempo bei der KI-Entwicklung. Das geht aus einer kürzlich veröffentlichten Analyse des Deutschen Patent- und...

DWN
Immobilien
Immobilien Commerzbank-Studie: Immobilienpreise könnten weiter fallen
26.04.2024

Deutsche Wohnimmobilien verlieren weiter an Wert. Die Commerzbank sieht ein Abwärtspotenzial von 5 bis 10 Prozent, abhängig von...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Tarifrunde der Chemieindustrie: Gewerkschaft fordert mehr Lohn
26.04.2024

Im Tarifstreit in Ostdeutschlands Chemieindustrie fordert die Gewerkschaft IG BCE eine Lohnerhöhung von 7 Prozent. Arbeitgeber warnen vor...