Frankreich kann Staatsdefizit nicht mehr verringern

Die französische Regierung hat ihr Ziel aufgegeben, das Finanzierungs-Defizit im laufenden Jahr zu senken.

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Frankreichs Präsident Emanuel Macron. (Foto: dpa)

Frankreichs Präsident Emanuel Macron. (Foto: dpa)

In Frankreich durchkreuzt das abgeschwächte Wirtschaftswachstum die Pläne für eine Senkung des Staatsdefizits, berichtet AFP. Dieses wird nach Worten von Finanzminister Bruno Le Maire im laufenden Jahr bei 2,6 Prozent verharren und damit über dem bisherigen Ziel liegen. Dazu werde ferner die Übernahme der Schulden der Staatsbahn SNCF beitragen, erläuterte Le Maire am Montag vor Journalisten.

Ursprünglich sollte die Haushaltslücke im Verhältnis zur Wirtschaftskraft auf 2,3 Prozent sinken. Im vergangenen Jahr hatte sie schon bei 2,6 Prozent gelegen und war damit geringer ausgefallen als von der Regierung erwartet. Es war das erste Mal seit einem Jahrzehnt, dass Frankreich es überhaupt wieder unter die EU-Obergrenze von 3 Prozent schaffte.

Das Wirtschaftswachstum wird sich nach Einschätzung der Regierung 2018 auf 2,0 Prozent verlangsamen von 2,3 Prozent im vorigen Jahr. Für 2019 schraubte sie ihre Prognose zuletzt auf plus 1,7 von 1,9 Prozent zurück.

Frankreich steht unter dem Druck der EU und des Internationalen Währungsfonds, einen detaillierten Plan auszuarbeiten, wie die öffentlichen Ausgaben eingeschränkt werden können. Ministerpräsident Edouard Philippe kündigte jüngst eine Beibehaltung des Reformtempos an. Als nächstes sollen demnach die Sozialausgaben ins Visier genommen werden.