Die Bundesregierung hat bestürzt auf ein Video reagiert, das der Deutschland-Korrespondent von Le Monde, Thomas Wieder, nach eigenen Angaben am Sonntagsabend in der sachsen-anhaltischen Stadt Köthen aufgenommen und auf Twitter gepostet hat. Das Video zeigt eine Gruppe junger Männer, die mit dem Ruf "Nationalsozialismus - jetzt! Jetzt! Jetzt!" durch die Dunkelheit ziehen:
« National Sozialismus ! Jetzt ! Jetzt ! Jetzt ! » Un dimanche soir dans les rues d’une petite ville de province allemande, en 2018 #köthen pic.twitter.com/lp2SeWPWIe
— Thomas Wieder (@ThomasWieder) September 9, 2018
Wer diese Männer genau sind und von wem der Aufmarsch organisiert wurde ist nicht bekannt.
Stefan Seibert, Sprecher der Bundesregierung und, wie Reuters schreibt, "Sprecher von Kanzlerin Angela Merkel", sagte am Montag: "Dass es am Ende des Tages in Köthen zu offenen nationalsozialistischen Sprechchören gekommen ist, auch das muss uns betroffen machen und empören."
Seibert dankte den Polizisten, die nach dem Todesfall eines 22-Jährigen "schnell und besonnen" reagiert hätten. Die Tat müsse von den Strafverfolgungsbehörden aufgeklärt werden, man traure mit den Angehörigen. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums teilte mit, dass 270 Bundespolizisten am Sonntag sehr schnell nach Köthen beordert worden seien.
In den vergangenen Tagen hatte ein anderes Video für Aufregung gesorgt: Im Zusammenhang mit einem Todesfall in Chemnitz war ein Video der Gruppe "Antifa Zeckenbiss" aufgetaucht, welches diese Gruppe nach eigenen Angaben in "rechten Foren" gefunden haben will. Das Video wurde von zahlreichen Medien verbreitet. Wer hinter der Antifa-Gruppe steht und welche Personen in "rechten Foren" das Video gedreht haben ist nicht bekannt und konnte bisher auch noch nicht überprüft werden.
Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hatte der Bild-Zeitung vergangene Woche zu dem Video gesagt: "Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist." Nach seiner vorsichtigen Bewertung "sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken". Ob Maaßen sich auf das Zeckenbiss-Video bezog ist nicht zweifelsfrei festzustellen.
Maaßen hat der Bundesregierung am Montag dargelegt, worauf er seine Einschätzung zu den Vorfällen in Chemnitz stützt. Der Bericht des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sei am Montag im Bundesinnenministerium eingegangen und werde jetzt bewertet, sagte die Sprecherin des Ministeriums, Eleonore Petermann, in Berlin. Seibert bestätigte, der Bericht sei "auch an das Kanzleramt weitergeleitet worden". Zu Inhalten wurde zunächst nichts bekannt, als erstes sollten die zuständigen parlamentarischen Gremien informiert werden.
