Politik

Rechte in Europa wollen an die Spitze der EU-Kommission

Lesezeit: 1 min
19.10.2018 11:37
Die Rechten wollen die EU-Kommission übernehmen. Als Kandidat für den Job des Präsidenten kommt der italienische Innenminister Salvini in Frage,
Rechte in Europa wollen an die Spitze der EU-Kommission

Mehr zum Thema:  
Europa >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Europa  

AfD-Chef Jörg Meuthen hat eine mögliche Kandidatur von Italiens Innenminister Matteo Salvini für den Vorsitz der EU-Kommission begrüßt. Eine "starke Alternative zu der nicht überzeugenden Kandidatur aus dem Lager der Altparteien" sei dringend notwendig, sagte Meuthen der FAZ. Salvini hatte zuvor in einem Interview gesagt, er erwäge eine Kandidatur, falls die rechten Parteien bei der Europawahl im Mai stärkste Kraft werden.

Von der Europäischen Volkspartei (EVP) bewerben sich der deutsche EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) und der frühere finnische Regierungschef Alexander Stubb um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Die EVP kürt ihren sogenannten "Spitzenkandidaten" am 8. November in Helsinki.

Allerdings hat die Position des Spitzenkandidaten eher folkloristischen Wert. Die Entscheidung über den Präsidenten der EU-Kommission fällt im Rat der EU-Staats- und Regierungschefs. Dort sind die Rechten zwar stärker als noch vor wenigen Jahren, jedoch weit von einer Mehrheit entfernt. Außerdem treten sie nicht einheitlich auf: So gehört der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban trotz allen Streits mit der EU immer noch der EVP-Fraktion an.

2014 hatte die EVP als stärkste Parlamentsfraktion mit ihrem Spitzenkandidaten Juncker nach dem Urnengang den Kommissionspräsidenten gestellt. Zwangsläufig ist dies allerdings nicht. Die EU-Staats- und Regierungschefs bekräftigten im Februar, dass es in der Frage "keinen Automatismus" gebe und pochten auf ihr alleiniges Vorschlagsrecht.

Zudem sprach sich Meuthen für ein Zusammengehen der AfD mit Salvinis Partei Lega in einer gemeinsamen Fraktion im künftigen EU-Parlament aus. Eine Zusammenarbeit mit der FPÖ wie auch der Lega sei "eine naheliegende Alternative".

Salvinis Lega gehört im derzeitigen EU-Parlament der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) an, in der unter anderen auch der französische Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung, RN) und die österreichische FPÖ sitzen.

Meuthen ist Mitglied in der Fraktion Europa der Freiheit und direkten Demokratie (EFD), die von der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) aus Italien und den britischen EU-Gegnern der Ukip-Partei dominiert wird. Das neue EU-Parlament wird Ende Mai 2019 gewählt.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  
Europa >

DWN
Finanzen
Finanzen Fundamentale Aktienanalyse - so bewertet man Wertpapiere richtig
18.03.2024

Die fundamentale Aktienanalyse ist ein unverzichtbares Instrument für jeden Investor, der Wertpapiere nicht nur verstehen, sondern auch...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Umfrage: Sehr viele Deutsche sorgen sich vor weiteren Energiepreissprüngen
18.03.2024

Die Menschen in Deutschland haben einer Umfrage zufolge Sorgen vor weiteren Energiesprüngen und allgemeinen Preissteigerungen - trotz der...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Airbus-Jubiläum: 50 Jahre Linienflüge im Airbus - Boeing hat Wettkampf quasi verloren
18.03.2024

Kein Hersteller baut so gute und so viele Flugzeuge wie Airbus. Eine Erfolgsgeschichte, an die sich Frankreich und Deutschland gerade in...

DWN
Finanzen
Finanzen Bankenaufsicht: Mehrzahl der Geldinstitute kann kräftigen Gegenwind überstehen
18.03.2024

In Deutschland und Europa ist das Gros der Geldhäuser gut kapitalisiert. Die Krise an den Märkten für Büro- und Handelsimmobilien...

DWN
Technologie
Technologie Verhandelt Apple mit Google über KI-Technologie?
18.03.2024

Gibt es bald Googles KI auf Apples iPhones? Laut gut informierten Kreisen verhandelt Apple angeblich mit Google über die Integration von...

DWN
Panorama
Panorama ifo-Institut und EconPol Europe: Wirtschaftsforscher fordern mehr Energie-Zusammenarbeit in Europa
18.03.2024

Wirtschaftswissenschaftler appellieren an die EU, im Zusammenhang mit ihrer Energiepolitik aus der aktuellen Energiekrise zu lernen und mit...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Arbeiten ohne Grenzen: Was beim Homeoffice im Ausland zu beachten ist
18.03.2024

Arbeiten über Grenzen hinweg: Ein Trend, der immer beliebter wird - und große Chancen bietet, wenn Sie steuer- und...

DWN
Technologie
Technologie Patentamt: Deutsche Industrie macht Tempo bei KI-Entwicklung
18.03.2024

Vom Patentamt kommen gute Nachrichten: Industrie und Wissenschaft in Deutschland machen in Forschung und Entwicklung deutlich mehr Tempo...