Stuttgart: Erneut Proteste gegen Diesel-Fahrverbote

 

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11.02.2019 15:46
In Stuttgart formiert sich ein breiter Widerstand gegen die Fahrverbote von Diesel-Fahrzeugen.
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Auf zwei Demonstrationen haben am Samstag in Stuttgart erneut mehr als 1.000 Menschen gegen Diesel-Fahrverbote protestiert. Zu dem einen Protest hatte ein Bündnis aus Stuttgarter FDP, CDU und Freien Wählern aufgerufen. Die Veranstalter sprachen von 900 bis 1.000 Teilnehmern, Beobachter gingen von weniger aus.

Im Anschluss daran hatte ein Porsche-Mitarbeiter wie bereits in den vergangenen Wochen zu einem Gelbwesten-Protest am verkehrsreichen Neckartor aufgerufen. Beobachtern zufolge hatte diese Aktion etwas mehr Teilnehmer als die erste. Auf Plakaten hieß es: „Stoppt die Ökokratie“ oder „Nein Fahrverbot - Nein Enteignung“.

Damit hat sich auf städtischer Ebene ein Bündnis gegen Fahrverbote zusammengeschlossen, das auch die Landesregierung mit Interesse verfolgt haben dürfte. Auf Landesebene ist die CDU Teil der Regierung, die FDP in der Opposition. Die Regierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will weitere Fahrverbote in Stuttgart mit allen Mitteln vermeiden. Vor allem die CDU macht dabei Druck.

Seit dem 1. Januar gilt in Stuttgart ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge der Abgasnorm Euro 4 und schlechter. Dazu war die Koalition von mehreren Gerichten gezwungen worden. In größerem Umfang drohen Verbote für Euro-5-Dieselzu Beginn des Jahres 2020.

Die IG Metall unterstützt die bereits seit längerem laufenden Demonstrationen. „Die Klimaziele müssen eingehalten werden, daran gibt es keinerlei Zweifel. Dafür hilft aber keine simple Verteufelung des Autos“, sagte IG-Metall-Chef Jörg Hofmann der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. „Wir müssen aufhören, unsere wichtigsten Industrien in Deutschland mutwillig zu zerlegen.“ Er forderte die Einführung einer blauen Plakette für saubere Fahrzeuge mit ausreichenden Übergangsfristen und Härteklauseln.


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