Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat gegen ihn gerichtete Forderungen nach einem Parteiausschluss scharf zurückgewiesen. „Ich halte das für den Ausdruck einer antidemokratischen Debattenverweigerung“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. „Ich vertrete die Werte dieser Partei gegen solche Meinungstyrannen und lasse mich dadurch in keiner Weise beeindrucken.“
Bei den Grünen gebe es Menschen, die Meinungsfreiheit nur ertragen, wenn es um die eigene Meinung gehe. Debatten könne man nicht dadurch entscheiden, dass man andere mundtot mache. Das Ansinnen von Berliner Grünen-Politikern sei absurd und lächerlich. Es sei nicht der erste Versuch, ihn aus der Partei auszuschließen. „Ich hab die Schnauze voll von sowas“, sagte Palmer.
Eine Gruppe Berliner Grünen-Politiker fordert den Parteiausschluss Palmers. Dieser habe sich „mittlerweile als rechtspopulistischer Pöbler etabliert“, heißt es in einem offenen Brief, für den die Autoren in Berlin und darüber hinaus um Unterstützung werben. Palmer hat seine Partei in den vergangenen Jahren immer wieder mit provokanten Äußerungen gereizt, unter anderem zur Asylpolitik. Zuletzt hatte er mit Kritik an einer Werbekampagne der Bahn für Diskussionen gesorgt.
