Politik

Trump hofft: Republikaner versuchen neuen Anlauf gegen Obamacare

Lesezeit: 1 min
04.05.2017 10:55
US-Republikaner vor zweitem Anlauf zu Gesundheitsreform
Trump hofft: Republikaner versuchen neuen Anlauf gegen Obamacare

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Gesundheit  
USA  

Die US-Republikaner wollen am Donnerstag im Repräsentantenhaus einen neuen Anlauf nehmen, die Gesundheitsreform des früheren Präsidenten Barack Obama abzuschaffen. Ihr Mehrheitsführer Kevin McCarthy sagte am Mittwoch in Washington, man habe nun genügend Stimmen, um "Obamacare" durch eine neue Gesundheitsreform ersetzen zu können.

US-Präsident Donald Trump hatte im zähen Ringen um die Gesundheitsreform im März eine schwere Niederlage erlitten. Die Republikaner zogen damals auf Bitten Trumps einen Gesetzentwurf zu massiven Einschnitten an Obamacare zurück. Zuvor zeichnete sich ab, dass bei der Abstimmung in dem von den Republikanern dominierten Repräsentantenhaus keine Mehrheit dafür zustande kommen würde. Damit blieb die Gesundheitsreform von Trumps Vorgänger vorerst in Kraft, deren Abschaffung eines von Trumps wichtigsten Wahlversprechen war.

Die Republikaner lehnen Obamacare im Grundsatz als einen zu starken Eingriff des Staates in den Gesundheitsmarkt ab und halten sie für zu teuer. Allerdings hatte Trump keine eigene Reform der Reform vorgelegt, sondern sich hinter einem Entwurf von führenden Republikanern im Repräsentantenhaus gestellt. Die Vorlage ist umstritten: Das überparteiliche Haushaltsbüro des Kongresses hat berechnet, dass dadurch 14 Millionen Amerikaner innerhalb eines Jahres ihre Krankenversicherung verlieren würden. Bis 2026 würde diese Zahl auf 24 Millionen steigen.

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