Politik

Kein Top-Job: EU straft Oettinger wegen rassistischer Aussagen ab

Lesezeit: 1 min
11.05.2017 01:53
Die EU-Kommission will den deutschen Kommissar Günther Oettinger nicht zum Vizepräsidenten machen.
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Günther Oettinger wird einem Medienbericht zufolge wohl doch nicht Vizepräsident der Europäischen Kommission. Die Süddeutsche Zeitung berichtet vorab, dass dem deutschen EU-Kommissar der Titel verwehrt bleibe. Der Präsident der Brüsseler Behörde, Jean-Claude Juncker, ziehe es offenbar vor, das vakante Amt nicht neu zu besetzen und dadurch etwa 2000 Euro im Monat an Steuergeld einzusparen. Für Juncker würde ein Vizepräsident Oettinger außerdem politische Probleme mit sich bringen: Es gäbe nur noch eine Frau unter insgesamt sechs Vizepräsidenten.

Der Posten ist seit dem Wechsel von Kristalina Georgiewa zur Weltbank unbesetzt. Oettinger galt bislang als Favorit für die Nachfolge, weil er die Ressorts der Bulgarin zum Jahreswechsel übernommen hat: Haushalt und Personal.

In Brüssel wurde Oettingers Beförderung zunächst als Formalie betrachtet. Doch dass er in einer Rede Chinesen als "Schlitzaugen" bezeichnete und sich über eine "Homo-Pflichtehe" lustig machte, löste breite Empörung aus.

Die Tatsache, dass Oettinger den Top-Job in der Kommission nicht erhält, dürfte auf seine unzweifelhaft rassistischen Aussagen zurückzuführen. Die EU-Kommission ist sehr konsequent, wenn es um die Ächtung von extremen Aussagen und die Beleidigung von Minderheiten geht und will es offenkundig nicht riskieren, einen Mann an die Spitze zu hieven, der für seine unberechenbaren Ausritte bekannt ist.

Darüber hinaus hatte Oettinger in Brüssel für Aufregung gesorgt, weil er im Privatjet eines kremlnahen Lobbyisten zu einem Abendessen mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban nach Budapest mitgeflogen war. Oettinger verletzte damit zwar nicht die Ethikregeln für Kommissionsmitglieder, warf aber Fragen zu seiner angeblichen Nähe zu Lobbyisten auf.

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