Politik

Tschechien lehnt Aufnahme von Flüchtlingen aus EU-Programm ab

Lesezeit: 1 min
06.06.2017 00:05
Tschechien will keine Flüchtlinge aus EU-Verteilprogramm aufnehmen.
Tschechien lehnt Aufnahme von Flüchtlingen aus EU-Programm ab

Mehr zum Thema:  
Europa >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Europa  

+++Werbung+++

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Tschechien stellt sich laut Reuters jetzt auch offiziell gegen die EU-Beschlüsse zur Verteilung von Flüchtlingen unter den Mitgliedsstaaten. Die Regierung in Prag beschloss am Montag nach Angaben von Innenminister Milan Chovanec, bis zum Auslaufen des Programms im September keine Flüchtlinge mehr aufzunehmen. Wegen der mangelnden Umsetzung der EU-Beschlüsse steht die Regierung in Prag bereits in der Kritik. Bislang hat sie nach einer Meldung der Nachrichtenagentur CTK nur rund ein Dutzend Menschen aufgenommen, die über Italien und Griechenland in die Europäische Union gekommen sind. Nach dem Verteilschlüssel der EU hätte das Land 2691 Personen Zuflucht gewähren müssen. Chovanec begründete die Weigerung mit der angespannten Sicherheitslage und dem Nicht-Funktionieren des Verteilsystems.

Die EU-Kommission hatte kürzlich mehreren Staaten - darunter Tschechien - mit Verfahren gedroht, weil sie sich nicht an den Verteilschlüssel hielten. So hätten Ungarn, Polen und Österreich nicht eine einzige Person aus dem Programm aufgenommen. Tschechien beteilige sich an der Aufnahme von Flüchtlingen aus Italien und Griechenland seit mehr als einem Jahr nicht mehr. Die EU-Kommission forderte die Länder auf, die Verteilung binnen eines Monats aufzunehmen. Sollte dies nicht geschehen, drohen Vertragsverletzungsverfahren im Juni. Diese können mit Geldbußen enden. Insgesamt sollen 160.000 Menschen aus den beiden EU-Ländern verteilt werden, in denen besonders viele Migranten ankommen.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  
Europa >

DWN
Ratgeber
Ratgeber Sensationell einfach und überraschend günstig

„Kein Unternehmen ist wie Dein Unternehmen“ – der neue Unternehmensschutz der Allianz für kleine und mittlere Unternehmen überzeugt...

DWN
Politik
Politik Nord-Stream-Sprengung: Verdacht fällt auf die USA

Auch eine Woche nach der Sprengung der Ostsee-Pipelines Nord Stream 1 und 2 fehlt von den Tätern jede Spur. Westliche Medien vermuten...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft OPEC+ beschließt massive Kürzung der Öl-Fördermenge

Mit der größten Kürzung der Öl-Produktion seit 2020 bemüht sich OPEC+ darum, den Ölpreis über der Marke von 90 Dollar zu halten. Der...

DWN
Finanzen
Finanzen Droht Europa die nächste Bankenkrise?

Übers Wochenende geriet die Credit Suisse an den Märkten schwer unter Druck. Gleichzeitig geraten weitere Geldinstitute ins Visier von...

DWN
Politik
Politik Russland liefert wieder Gas nach Italien

Gazprom will die über Österreich laufenden Gasexporte nach Italien wieder aufnehmen. Diese waren am Wochenende plötzlich gestoppt...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Stromverträge: So gehen Sie gegen Kündigungen vor

Strom- und Gasverbraucher erhalten von Anbietern zum Vertragslaufende Kündigungen. Waren es zunächst vor allem kleinere Stromanbieter,...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Erdgasknappheit: Türkei erschließt altes Gasfeld im Marmarameer

Die Türkei ist auf dem Weg zu einer Energieabsicherung für den Winter einen wichtigen Schritt weiter. Das Land kann Ende des Jahres auf...

DWN
Technologie
Technologie Skandal im Schachsport: US-Großmeister soll öfter betrogen haben als bisher bekannt

US-Großmeister Hans Niemann hat im Schach offenbar mehr betrogen, als er bisher eingeräumt hat. Damit erhärten sich Vorwürfe von...

DWN
Finanzen
Finanzen Banken bereiten sich auf mögliche Stromausfälle in London vor  

Einige der größten Banken der Welt überdenken ihre Notfallpläne, um sich in diesem Winter gegen mögliche Stromausfälle abzusichern....