Der neue Präsident Emmanuel Macron will Frankreich offenbar als starke Militärmacht im Spiel der Mächte positionieren und hält zudem auch eigenständige Militäreinsätze des Landes für denkbar. Diese Einschätzung geht aus einer interessanten Analyse von Bloomberg hervor.
Aufgrund der beruflichen Vergangenheit Macrons in der Finanzbranche waren Beobachter bislang davon ausgegangen, dass der Präsident sich vor allem den notwendigen Wirtschaftsreformen widmen werde. Es gibt jedoch zahlreiche Indizien dafür, dass sich Macron eher als militärischer Führer im „Kampf gegen den Terror“ in Szene setzen will.
„Macron hat signalisiert, dass er die ersten Schritte der Reformen in der Heimat seinem Kabinett überlässt, welches von Premierminister Edouard Philippe angeführt wird. Derweil hat er großes Interesse an dem außenpolitischen Mandat des Präsidentenamtes gezeigt, besonders im Hinblick auf das Militär und den Kampf gegen den Terrorismus“, schreibt Bloomberg.
Während des Wahlkampfes hatte Macron den Fokus auf eine gesamteuropäische Verteidigungsstrategie gelegt. Viele seiner Versprechen wie die Einhaltung des 2-Prozent-Finanzierungsziels der Nato oder die Einrichtung eines Hauptquartiers für Cyber-Kriegsführung waren aber ohnehin geplant und teilweise in Vorbereitung. Was neu ist, ist die Tatsache, dass Macron offenbar eine militärische Führungsrolle für Frankreich im Konzert der Mächte anstrebt und nötigenfalls alleine handeln wird.
Die noch kurze Amtszeit Macrons weise bereits einige sehr militärische Aspekte auf, berichten die Analysten von Bloomberg. „Es ist auch offensichtlich, dass er seine Rolle als Oberbefehlshaber genießt. Seine Einführungszeremonie wies zahlreiche militärische Töne auf, die selbst für Frankreich ungewöhnlich stark waren. Beispielsweise hat er das Verteidigungsministerium umbenannt und ihm jenen Namen gegeben, dass es zur Zeit von General de Gaulle hatte – „Ministerium der Armeen“ – ein Entschluss von hoher Symbolkraft. Er trat bereits mehrere Besuche bei verletzten Veteranen oder französischen Übersee-Militärstützpunkten an. Sicherlich ist ihm aus seiner Zeit als Wirtschaftsminister bewusst, dass die harte militärische Haltung von Präsident Francois Hollande wohl das einzige war, was die Franzosen in ihrer großen Mehrheit an Hollande wirklich schätzten. In Zeiten, in denen uniformierte und bewaffnete Soldaten durch die Straßen französischer Städte patrouillieren, ist das Thema Sicherheit tief in den Köpfen der Franzosen verankert.“
Nach dem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin kündigte Macron an, dass jeglicher Einsatz von Chemiewaffen in Syrien durch „Vergeltung und Gegenschläge“ beantwortet werde, „zumindest von den Franzosen“. Diese Aussage war aus Sicht von Bloomberg nicht nur an Moskau oder Damaskus gerichtet, sondern auch an Washington, Brüssel und Berlin.
