Das Nato-Land Türkei will das russische Raketenabwehrsystem S-400 kaufen. Das berichtet Bloomberg unter Berufung auf anonyme türkische Regierungsvertreter. Die vorläufige Vereinbarung sehe vor, dass die Türkei im kommenden Jahr zwei S-400-Raketen-Batterien aus Russland bezieht. Ein Sprecher der russischen Waffenausfuhrfirma Rosoboronexport OJSC wollte sich noch nicht über die Einzelheiten des Abkommens äußern.
Ursprünglich wollte die Türkei ein vergleichbares System von China kaufen, musste das Projekt jedoch auf Druck der US-Regierung aufgeben, wie Bloomberg berichtet.
Die Russen sind sich folglich noch nicht so sicher, ob der überraschende Deal wirklich zustandekommt. Konstantin Makienko, Analyst am Moskauer Center for Analysis of Strategies and Technologies: „Der Deal ist ein klares Zeichen dafür, dass die Türkei von den USA und Europa enttäuscht ist. Aber ehe der Vorschuss nicht bezahlt ist und der Zusammenbau beginnt, können wir uns nicht sicher sein.“
Die Türkei erwartet sich von dem Deal vor allem einen Know-How-Transfer, weil die Türkei gerne ein eigenes Raketenabwehrsystem bauen würde. Doch dieses Ansinnen ist nach Makienkos Einschätzung unrealistisch. Die Türkei müsste „Milliarden investieren, um eine komplette Industrie aufzubauen“.
Das Pentagon zeigt sich vergleichsweise entspannt – und setzt darauf, dass das russische System in der Nato-Armee der Türkei nicht funktionieren werde. US-Verteidigungsminister James Mattis hatte am Samstag seine Zweifel angemeldet: „Diese Systeme werden niemals kompatibel sein mit den NATO-Systemen. Die Frage ist, ob die Türkei diese Raketen tatsächlich kaufen wird? Werden sie diese Systeme lediglich in einer Region einsetzen? Die Antworten auf diese Fragen müssen wir abwarten“, zitiert TurkishNY Mattis.
Der türkische Luftraum wird derzeit lediglich von türkischen F-16-Kampfjets geschützt. Ein Raketenabwehrsystem, das den Luftraum schützt, gibt es nicht. Der S-400 ist entworfen, um Flugzeuge, Drohnen oder Raketen zu erkennen, zu verfolgen und dann zu zerstören. Es ist das fortschrittlichste integrierte Luftabwehrsystem Russlands mit einer Reichweite von 400 Kilometern.
Hintergrund für die Unzufriedenheit der Türkei mit der Nato ist das schwer gestörte Verhältnis zu Deutschland. Die Türkei hat Bundestagsabgeordneten einen Besuch auf dem Nato-Stützpunkt im türkischen Konya untersagt. Das Auswärtige Amt teilte am Freitag sieben Mitgliedern des Verteidigungsausschusses mit, dass die türkische Regierung um eine Verschiebung ihrer für Montag geplanten Reise gebeten habe - ohne einen neuen Termin zu nennen. Als Begründung gab Ankara den derzeitigen Zustand der Beziehungen an. Die Nato will jetzt zwischen beiden Seiten vermitteln.
In Konya sind 10 bis 15 deutsche Soldaten stationiert, die sich am Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen der Nato im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen. Wegen eines Besuchsverbots für Abgeordnete auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik hatte die Bundesregierung im Juni entschieden, die dort stationierten 260 Soldaten mit ihren Tornado-Aufklärungsflugzeugen abzuziehen. Die Verlegung nach Jordanien hat bereits begonnen.
Anders als Incirlik ist Konya ein Nato-Stützpunkt. Die Türkei hatte Anfang Juni bei einem Besuch von Außenminister Sigmar Gabriel ausdrücklich zugesagt, dass die Abgeordneten die deutschen Soldaten in Konya besuchen dürfen. Daraufhin wurde der Besuch von sieben Abgeordneten für den 17. Juli geplant. Sie wollten mit einer Maschine der Bundeswehr von Berlin direkt nach Konya fliegen. Obwohl die Luftwaffenbasis dort ein Nato-Stützpunkt ist, handelt es sich um türkisches Territorium. Die türkische Regierung kann den Besuch daher untersagen.
Der Streit wird damit aber zu einem Fall für die Nato. Die Awacs-Besatzungen bestehen zu einem Drittel aus deutschen Soldaten. Ohne sie könnte der Einsatz nur schwer fortgesetzt werden. Deswegen schaltete sich Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg als Vermittler ein. Er hoffe, dass sich beide Seiten auf einen Termin für eine Visite einigen könnten, erklärte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Wochenende nach Gesprächen mit deren Außenministern Mevlüt Cavusoglu und Sigmar Gabriel. Stoltenberg erklärte, Konya sei für die Unterstützung der Türkei und im Kampf gegen die Extremistenmiliz IS ein wichtiger Standort. Bisher wirke sich der Streit aber nicht auf die Flüge der Awacs-Aufklärungsmaschinen aus, für die die Bundeswehr einen Teil der Besatzung stellt. Der Nato-Chef sagte zudem, Besuche von Abgeordneten bei Soldaten in Nato-Einsätzen seien normal. "Wir hoffen, dass Deutschland und die Türkei einen für beide Seiten akzeptablen Termin für einen Besuch finden können."
