Finanzen

Trump unterzeichnet Gesetz zu Sanktionen mit Vorbehalt

Lesezeit: 1 min
02.08.2017 16:47
US-Präsident Donald Trump hat das Sanktionsgesetz gegen Russland – allerdings mit deutlichem Vorbehalt.
Trump unterzeichnet Gesetz zu Sanktionen mit Vorbehalt

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Russland  
USA  

US-Präsident Donald Trump hat das Gesetz für neue Sanktionen gegen Russland mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt. Das teilte das Weiße Haus am Mittwoch in einer Stellungnahme mit.

Trump hat das Gesetz aber mit deutlichem Vorbehalt unterschrieben, wie er in dem Statement mitteilt: Das Gesetz habe "schwere Mängel" und könne sowohl den US-Unternehmen als auch den Unternehmen der europäischen Partner schaden. Der Wortlaut des Gesetzes sei verbessert worden – auch nach einem entsprechenden "Feedback" der Europäer.

Trumps Statement ist vor allem in einem Punkt bemerkenswert: Er deutet an, dass er das Gesetz in seinem Sinn ausführen werde. Trump sieht in dem Gesetz die Möglichkeit, die Beziehungen zu Russland zu verbessern – und verweist darauf, dass die Verfassung die Außenpolitik in die Kompetenz des Präsidenten und nicht in die des Kongresses legt.

Das Statement wörtlich:

"Trotz aller Probleme unterschreibe ich dieses Gesetz um der nationalen Einheit willen. Es stellt den Willen des amerikanischen Volkes dar, welches wünscht, dass Russland Maßnahmen ergreift, um die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten zu verbessern. Wir hoffen, dass es eine Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern zu wichtigen globalen Fragen geben wird, damit diese Sanktionen nicht mehr notwendig sind."

Ausdrücklich ausgenommen hat Trump die Bereiche Geheimdienste und Rüstung – hier will er allfällige Sanktionen "verzögern", weil sie den US-Unternehmen schaden könnten.


Mehr zum Thema:  

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Halbzeit Urlaub bei ROBINSON

Wie wäre es mit einem grandiosen Urlaub im Juni? Zur Halbzeit des Jahres einfach mal durchatmen und an einem Ort sein, wo dich ein...

DWN
Technologie
Technologie Der Chefredakteur kommentiert: Kleiner Blackout - kein neuer Strom mehr in Oranienburg! Echt jetzt?
19.04.2024

Liebe Leserinnen und Leser, jede Woche gibt es ein Thema, das uns in der DWN-Redaktion besonders beschäftigt und das wir oft auch...

DWN
Politik
Politik Forsa-Zahlen: Die Grünen unterliegen den Fliehkräften der Abwärtsspirale
19.04.2024

Und schon wieder eine Etage tiefer. Der Sog verstärkt sich und zieht die Partei Bündnis 90/Grüne immer weiter hinab in der Wählergunst....

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft G7-Außenministertreffen: Israel-Iran Konflikt überschattet Agenda
19.04.2024

Nach israelischem Angriff auf Iran: G7-Außenministertreffen auf Capri ändert Agenda. Diskussionen zu China und Cyber-Sicherheit werden...

DWN
Technologie
Technologie Sehnsuchtsort Mond – Wettlauf um Macht und Rohstoffe
19.04.2024

Forscher, Technologiefirmen und ganze Staaten streben nach neuen galaktischen Ufern. Der Mond lockt mit wertvollen Rohstoffen und dient...

DWN
Politik
Politik Ukraine-Krieg: So ist die Lage
19.04.2024

Ukraines Präsident, Wolodymyr Selenskyj, dankt Deutschland für die Unterstützung. Die Außenminister beider Länder, Baerbock und...

DWN
Immobilien
Immobilien Wie viel Immobilie kann ich mir 2024 leisten?
19.04.2024

Wie günstig ist die aktuelle Marktsituation für den Erwerb einer Immobilie? Auf welche Haupt-Faktoren sollten Kaufinteressenten momentan...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Trotz Exportbeschränkungen: Deutsche Ausfuhren in den Iran gestiegen
19.04.2024

Deutsche Exporte in den Iran trotzen geopolitischen Spannungen: Anstieg trotz EU- und US-Sanktionen. Welche Kritikpunkte gibt es in diesem...

DWN
Technologie
Technologie Turbulenzen bei Tesla: Stellenabbau und düstere Prognosen für 2024
19.04.2024

Nach einem Stellenabbau bei Tesla prognostizieren Experten ein „Durchhänger-Jahr“ für Elektromobilität 2024, während Tesla auf...