Finanzen

Trump unterzeichnet Gesetz zu Sanktionen mit Vorbehalt

Lesezeit: 1 min
02.08.2017 16:47
US-Präsident Donald Trump hat das Sanktionsgesetz gegen Russland – allerdings mit deutlichem Vorbehalt.
Trump unterzeichnet Gesetz zu Sanktionen mit Vorbehalt

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Russland  
USA  

US-Präsident Donald Trump hat das Gesetz für neue Sanktionen gegen Russland mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt. Das teilte das Weiße Haus am Mittwoch in einer Stellungnahme mit.

Trump hat das Gesetz aber mit deutlichem Vorbehalt unterschrieben, wie er in dem Statement mitteilt: Das Gesetz habe "schwere Mängel" und könne sowohl den US-Unternehmen als auch den Unternehmen der europäischen Partner schaden. Der Wortlaut des Gesetzes sei verbessert worden – auch nach einem entsprechenden "Feedback" der Europäer.

Trumps Statement ist vor allem in einem Punkt bemerkenswert: Er deutet an, dass er das Gesetz in seinem Sinn ausführen werde. Trump sieht in dem Gesetz die Möglichkeit, die Beziehungen zu Russland zu verbessern – und verweist darauf, dass die Verfassung die Außenpolitik in die Kompetenz des Präsidenten und nicht in die des Kongresses legt.

Das Statement wörtlich:

"Trotz aller Probleme unterschreibe ich dieses Gesetz um der nationalen Einheit willen. Es stellt den Willen des amerikanischen Volkes dar, welches wünscht, dass Russland Maßnahmen ergreift, um die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten zu verbessern. Wir hoffen, dass es eine Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern zu wichtigen globalen Fragen geben wird, damit diese Sanktionen nicht mehr notwendig sind."

Ausdrücklich ausgenommen hat Trump die Bereiche Geheimdienste und Rüstung – hier will er allfällige Sanktionen "verzögern", weil sie den US-Unternehmen schaden könnten.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Unternehmen
Unternehmen Intel: Historischer Aktiensturz vernichtet 8 Milliarden Dollar Marktwert

Intel-Aktien sind am Freitag massiv abgestürzt, nachdem der Chiphersteller schockierend düstere Prognosen abgab. Analysten erwarten, dass...

DWN
Politik
Politik Auf dem Weg in den Dritten Weltkrieg

Selenskyj kennt nur eine Lösung des Krieges: die vollständige Vertreibung russischer Truppen und die Rückeroberung der Krim. Doch ohne...

DWN
Finanzen
Finanzen EZB-Zinserhöhung am Donnerstag um 0,5 Punkte gilt als sicher

Alles deutet darauf hin, dass die EZB eine erneute kräftige Zinserhöhung ankündigen wird. Doch über den weiteren Kurs im Februar und...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Duma-Abgeordneter: Russland leidet unter Kapitalabfluss

Anfang Februar kann in Russland eine Gesamtbilanz gezogen werden über das vergangene Jahr. Der Stellvertretende Vorsitzende des...

DWN
Politik
Politik Scholz startet mit neuem Flugzeug nach Südamerika

Scholz besucht Argentinien, Chile und Brasilien. Ziel der Reise ist es, die Zusammenarbeit mit Lateinamerika im Wettbewerb mit Russland und...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Österreichs RBI macht Milliarden-Gewinn in Russland

Raiffeisen Bank International hat im letzten Jahr einen Rekordgewinn erzielt. Wichtigster Ertragsbringer war ihre Tochterbank in Moskau, an...

DWN
Politik
Politik USA warnen Südafrika vor Verstößen gegen Russland-Sanktionen

US-Finanzministerin Yellen hat Südafrika gewarnt, dass ein Verstoß gegen die Russland-Sanktionen Folgen hätte. Zugleich umgarnt sie...