Politik

Europarat beklagt Stopp der Beitragszahlungen durch Russland

Lesezeit: 1 min
11.10.2017 17:04
Weil Russland die Beitragszahlungen an den Europarat im Juni einstellte, fehlt der Organisation ein Millionenbetrag.
Europarat beklagt Stopp der Beitragszahlungen durch Russland

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Nach der Aussetzung der Beitragszahlungen durch Russland sieht der Generalsekretär des Europarats, Thorbjörn Jagland, die paneuropäische Länderorganisation in einer „schwierigen Situation“, berichtet AFP. Die Mitgliedstaaten müssten sich um eine Lösung bemühen, forderte der Norweger am Dienstag vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg. Sie seien verantwortlich für die Finanzierung der Organisation.

Der Beschluss Moskaus, seine Zahlungen auszusetzen, sei aber nicht nur ein finanzielles Problem, fügte Jagland hinzu. „Wenn ein Land seinen Beitrag nicht zahlt, kann es nicht Mitglied im Europarat bleiben.“

Die Regierung in Moskau hatte im Juni die Zahlungen an den Europarat eingestellt. Sie reagierte damit auf den Beschluss der Parlamentarier-Versammlung, den 18 russischen Abgeordneten wegen der Angliederung der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland das Stimmrecht zu entziehen. Aufgrund dieses Beschlusses boykottieren die russischen Abgeordneten seit April 2014 die Sitzungen der Versammlung.

Der russische Jahresbeitrag an den Europarat beträgt rund 33 Millionen Euro – dies sind nach Angaben Jaglands etwa zehn Prozent des Gesamthaushalts der Organisation. Anfang des Jahres hatte Moskau die erste Rate in Höhe von 11 Millionen Euro überwiesen. Die restlichen 22 Millionen fehlen nun im Haushalt der Länderorganisation für das laufende Jahr.

Dem Europarat gehören 47 Staaten an – alle europäischen Länder mit Ausnahme Weißrusslands. Russland wurde 1996 in die Länderorganisation aufgenommen.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Ratgeber
Ratgeber Bestens geplant: Einkommensvorsorge für Beamte

Die neue Allianz Einkommensvorsorge schützt Beamte und alle, die es werden wollen, vor den finanziellen Risiken einer Berufs- oder...

DWN
Deutschland
Deutschland Einmalige Vermögensabgabe durch Super-Reiche könnte dem Bund 310 Milliarden Euro bescheren

Durch eine einmalige Vermögensabgabe durch Multimillionäre in Deutschland könnte der Bund 310 Milliarden Euro einnehmen, um die...

DWN
Politik
Politik Der Kalte Krieg hat niemals aufgehört: Die USA setzen ihre Interventionspolitik unbeirrt fort

Trotz des Zusammenbruchs der Sowjetunion erließen die USA vor über 20 Jahren die Doktrin der "Überlegenheit auf allen Ebenen". Sie gilt...

DWN
Politik
Politik Der „Great Reset“ ist keine Verschwörungstheorie, sondern eine Realität

Der „Great Reset“ wird in der Öffentlichkeit als Verschwörungstheorie abgetan. Doch das stimmt nicht. Es handelt sich dabei um eine...

DWN
Finanzen
Finanzen Alzheimer: So bewahren Sie Freiheit, Finanzen und Lebensqualität trotz Diagnose

Betroffene und Angehörige reagieren zuerst geschockt auf die Diagnose von Alzheimer oder anderen Demenzerkrankungen. Doch gerade in diesen...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Nanotechnologie: US-Unternehmen Techniplas soll Kerngeschäft von Nanogate übernehmen

Nachdem die Saarbrücker Nanotechnologiefirma Nanogate Insolvenz angemeldet hat, will das Unternehmen nun wesentliche Teile seines...

DWN
Politik
Politik Grünen-Chef Habeck fordert von Linkspartei Bekenntnis zur Nato

Der Grünen-Co-Chef Robert Habeck fordert von der Linkspartei ein bedingungsloses Bekenntnis zum Militärbündnis Nato.

DWN
Politik
Politik China entsendet 5.000 Soldaten in den Iran

China wird 5.000 Soldaten in den Iran entsenden, um seine dortigen Investitionen zu schützen. Die Truppen-Verlegung muss vor dem...

DWN
Deutschland
Deutschland Europa erlebte den kältesten April seit 2003

Der zurückliegende April war in ganz Europa der kühlste April seit 2003. Glaubt man den Weinbauern, ist auch der Mai bislang auffallend...