Deutschland

Deutsches Patentamt beklagt massive Überforderung

Das deutsche Patentamt ist bei der Bearbeitung von Anträgen in argen Rückstand geraten.
18.02.2018 19:30
Lesezeit: 1 min

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Das Deutsche Patentamt kommt bei der Bearbeitung der Patentverfahren weiter nicht hinterher. „Wir schieben einen Berg von mehr als 200.000 offenen Patentprüfungsverfahren vor uns her“, sagte die Präsidentin der Behörde, Cornelia Rudloff-Schäffer, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag). Jeder Patentprüfer habe bis zu 300 offene Verfahren.

Rudloff-Schäffer forderte mehr Personal: „Wir brauchen 200 zusätzliche Prüferstellen, um das Tagesgeschäft zu bewältigen und um die offenen Verfahren abzuarbeiten. Zusätzlich benötigen wir 100 Stellen für die Markenprüfung und in unseren IT-Abteilungen.“ Zudem sollten Patentverfahren schlanker und effizienter gestaltet werden.

Die Präsidentin sieht Deutschlands Innovationskraft in Gefahr. Unternehmen müssten im Schnitt fünf Jahre auf ihr Patent warten. „Das ist viel zu lang“, kritisiert die Behördenchefin. Der Schutz geistigen Eigentums spiele in der öffentlichen Debatte um Innovationsförderung eine viel zu geringe Rolle. Hier sei die künftige Bundesregierung gefordert. Die Ministerien für Wirtschaft, Justiz und Forschung müssten an einem Strang ziehen.

Zunehmend macht Rudloff-Schäffer die Konkurrenz aus China Sorgen, wo viel mehr Patente angemeldet werden als in Deutschland. „Die Chinesen fahren eine sehr offensive Strategie, um weltweiter Innovationsführer zu werden.“ Darauf müsse man reagieren.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt

 

DWN
Politik
Politik Nordkoreas Kronprinzessin: Kim Ju-Ae rückt ins Zentrum der Macht
18.07.2025

Kim Jong-Un präsentiert die Zukunft Nordkoreas – und sie trägt Handtasche. Seine Tochter Kim Ju-Ae tritt als neue Machtfigur auf. Was...

DWN
Unternehmensporträt
Unternehmensporträt Birkenstock: Von der Orthopädie-Sandale zur globalen Luxusmarke
18.07.2025

Birkenstock hat sich vom Hersteller orthopädischer Sandalen zum weltweit gefragten Lifestyle-Unternehmen gewandelt. Basis dieses Wandels...

DWN
Politik
Politik 18. Sanktionspaket verabschiedet: EU verschärft Sanktionsdruck mit neuen Preisobergrenzen für russisches Öl
18.07.2025

Die EU verschärft ihren wirtschaftlichen Druck auf Russland: Mit einem neuen Sanktionspaket und einer Preisobergrenze für Öl trifft...

DWN
Politik
Politik China investiert Milliarden – Trump isoliert die USA
18.07.2025

China bricht alle Investitionsrekorde – und gewinnt Freunde in aller Welt. Trump setzt derweil auf Isolation durch Zölle. Wer dominiert...

DWN
Finanzen
Finanzen Energie wird unbezahlbar: Hohe Strom- und Gaskosten überfordern deutsche Haushalte
18.07.2025

Trotz sinkender Großhandelspreise für Energie bleiben die Kosten für Menschen in Deutschland hoch: Strom, Gas und Benzin reißen tiefe...

DWN
Finanzen
Finanzen Finanzen: Deutsche haben Angst um finanzielle Zukunft - Leben in Deutschland immer teurer
18.07.2025

Die Sorgen um die eigenen Finanzen sind einer Umfrage zufolge im europäischen Vergleich in Deutschland besonders hoch: Acht von zehn...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Kursgewinne oder Verluste: Anleger hoffen auf drei entscheidende Auslöser für Börsenrally
18.07.2025

Zölle, Zinsen, Gewinne: Neue Daten zeigen, welche drei Faktoren jetzt über Kursgewinne oder Verluste entscheiden. Und warum viele...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Wenn Kunden nicht zahlen: So sichern Sie Ihre Liquidität
18.07.2025

Alarmierende Zahlen: Offene Forderungen in Deutschland sprengen die 50-Milliarden-Euro-Marke. Entdecken Sie die Strategien, mit denen Sie...