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Ausreise-Prämie für Asylbewerber ohne Wirkung

Lesezeit: 1 min
30.03.2018 17:11
Die Ausreiseprämie für abgelehnte Asylbewerber von 3.000 Euro zeigt kaum Wirkung.
Ausreise-Prämie für Asylbewerber ohne Wirkung

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Eine Extra-Prämie von bis zu 3.000 Euro, um abgelehnte Asylbewerber zur freiwilligen Ausreise zu bewegen, hat nach einem Zeitungsbericht nicht die erhoffte Wirkung gezeigt, berichtet AFP. Von Dezember 2017 bis Ende Februar 2018 entschieden sich 4.552 Menschen für eine freiwillige geförderte Ausreise, wie die Neue Osnabrücker Zeitung am Dienstag berichtete. Im Vorjahr seien es im gleichen Zeitraum noch 8.185 gewesen, hieß es unter Berufung auf das Bundesinnenministerium weiter.

Die Zusatzprämie wurde demnach insgesamt 1.565 Menschen bewilligt, davon 761 Einzelpersonen und 235 Familien. Dennoch erhoffe sich das Bundesinnenministerium eine Steigerung der freiwilligen Ausreisen, hieß es weiter. Das Ministerium wolle dazu die Rückkehrberatung noch weiter ausbauen, sagte eine Sprecherin der NOZ.

Für eine Einschätzung der Extra-Prämie sei es noch zu früh. „Grundsätzlich halten wir das Programm, das unterschiedliche Förderungen abhängig vom Verfahrensstadium vorsieht, für ein gutes Instrument, um flexibel und wirkungsvoll Anreize für eine freiwillige Ausreise zu setzen“, erklärte das Bundesinnenministerium.

Die dreimonatige Aktion „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ galt für Asylbewerber aus mehr als 40 Ländern. Familien können dabei bis zu 3.000 Euro zum Beispiel für Miete, Bau- und Renovierungsarbeiten oder die Grundausstattung für Küche oder Bad beantragen. An einzelne Betroffene wurden bis zu 1.000 Euro ausgezahlt.

Zudem zahlt die Bundesregierung im Rahmen des Anfang Februar 2017 gestarteten Programms „StarthilfePlus“ bereits Prämien an freiwillig Ausreisende. Erwachsene erhalten dabei je nach Fall 800 bis 1.200 Euro als Anreiz, Kinder unter zwölf Jahren die Hälfte. Wenn mehr als vier Familienmitglieder gemeinsam Deutschland verlassen, gibt es 500 Euro extra.

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