Politik

Merkel weist in Asyl-Affäre jede Verantwortung von sich

Lesezeit: 1 min
06.06.2018 16:10
Bundeskanzlerin Merkel sagt, erst mir ihr habe die Aufklärung der Missstände im Bamf begonnen.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen Vorwürfe verteidigt, sie sei nicht gegen Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) vorgegangen. Mit Blick auf Medienberichte, wonach der frühere Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise sie schon früh auf Probleme in der Behörde aufmerksam gemacht habe, sagte sie am Mittwoch im Bundestag: "Herr Weise wäre überhaupt nicht ins Bamf gekommen, wenn es dort nicht gravierende strukturelle Probleme gegeben hätte." Sie habe mit Weise seit seinem Amtsantritt im Bamf im September 2015 unzählige Male gesprochen und ihn ermuntert, alle Missstände mitzuteilen. Weise sei sie sehr dankbar, dass er mit seinem Erfahrungsschatz an diesen Probleme arbeiten konnte. Es bleibe trotzdem noch viel zu tun. Die Vorgänge in der Bamf-Stelle Bremen, "von denen alle erst kürzlich erfahren" hätten, sei eine eigene Sache, sagte die CDU-Chefin. Sie verwies in dem Zusammenhang auf die geplanten Anker-Zentren für Asylbewerber, in denen die Arbeit besser zusammengefasst werden soll.

Wegen der Bamf-Affäre sollen kommende Woche vor dem Bundestags-Innenausschusses auch Ex-Innenminister Thomas de Maiziere und der ehemalige Flüchtlingskoordinator und heutige Wirtschaftsminister Peter Altmaier Rede und Antwort stehen. FDP und AfD fordern in der Affäre einen Untersuchungsauschuss des Bundestages. Mitarbeiter der Bamf-Außenstelle in Bremen sollen zwischen 2013 und 2016 unrechtmäßig rund 1200 Asylanträge bewilligt haben.

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