Politik

Schwedischer Premier verliert Vertrauensfrage

Lesezeit: 1 min
25.09.2018 11:37
Der schwedische Ministerpräsident Löfven regiert kommissarisch weiter.

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven hat am Dienstag die Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Er wird nun die Geschäfte kommissarisch bis zu einer Regierungsbildung leiten. Allerdings ist noch unklar, wer die nächste Regierung bilden wird, da keiner der großen politischen Blöcke die Mehrheit hat. Löfven erklärte, er werde weiter versuchen, ein Regierungsbündnis zu schmieden und sehe dafür gute Chancen.

Die Interimszeit von Löfven könnte alelrdings auch länger dauern: In Spanien regierte der konservative Mariano Rajoy monatelang kommissarisch, weil sich keine Regierungsmehrheit finden wollte.

Nach den Zugewinnen der Schwedendemokraten bei der Parlamentswahl am 9. September stehen sich das rot-grüne Regierungsbündnis und eine Allianz aus oppositionellen Mitte-Rechts-Parteien mit jeweils rund 40 Prozent gegenüber. Löfvens Bündnis verfügt im "Riksdag", dem Parlament, lediglich über einen Sitz mehr als die Oppositionsallianz. Deren Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Ulf Kristersson, hatte Löfven zum Rücktritt aufgefordert, was der wiederum ablehnte.

Experten erwarten, dass Kristersson nun mit der Bildung einer Regierung beauftragt wird. Er benötigt dafür aber Unterstützung entweder der Schwedendemokraten, die seit dem Einzug der Partei in das Parlament im Jahr 2010 von allen Seiten gemieden wurden, oder des linken Zentrums. Löfvens Sozialdemokraten haben es bereits ausgeschlossen, mit einer Allianz-Regierung zusammenzuarbeiten.

Der Chef der Schwedendemokraten, Jimmie Akesson, wiederholte am Dienstag, seine Partei werde jede Regierung stürzen, die kein Wort über die Einwanderungs-, Gesundheits-, Renten- und Sicherheitspolitik verliert. "Wenn Ulf Kristersson Premierminister werden will, kann das nur mit meiner Hilfe geschehen", sagte er gegenüber dem schwedischen Fernsehen.


Mehr zum Thema:  

DWN
Unternehmen
Unternehmen Commerzbank warnt vor Risiken bei Übernahme durch Unicredit
07.10.2024

Commerzbank-Chefin Bettina Orlopp sieht bei einer Übernahme durch die italienische Großbank Unicredit große Risiken. Auch der...

DWN
Politik
Politik Kranken- und Pflegeversicherung: Milliardenschweres Finanzloch - Beiträge könnten noch stärker steigen
07.10.2024

Die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung könnten im kommenden Jahr stärker steigen als bisher befürchtet. Es fehlen Milliarden...

DWN
Politik
Politik BRICS-Alternative zu SWIFT vorerst auf Eis gelegt: Differenzen bremsen Fortschritt
07.10.2024

Die BRICS-Währung bleibt vorerst ein Fernziel. Doch der wachsende Handel in nationalen Währungen und das Interesse neuer Länder wie der...

DWN
Technologie
Technologie Medizin-Nobelpreis an Genregulations-Forscher
07.10.2024

Heute hat in Stockholm die Bekanntgabe der diesjährigen Nobelpreisträger begonnen. Für den Medizin-Nobelpreis steht die Entscheidung...

DWN
Immobilien
Immobilien Zweitimmobilien: Diese steuerlichen Aspekte müssen Sie beachten - Fachanwalt Martin Kahllund im DWN-Interview
07.10.2024

Viele Eigentümer von Immobilien sind sich nicht vollständig über die steuerlichen Auswirkungen bewusst, die ihr Besitz mit sich bringt....

DWN
Unternehmen
Unternehmen Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit wie zur Corona-Pandemie: Symptome einer beginnenden Arbeitsmarktflaute?
07.10.2024

Gerade hat Bosch bekanntgegeben, die Arbeitszeit von 2.300 Beschäftigten zu kürzen. Auch Konjunkturberichte und Indexe belegen, die Zahl...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Konjunktur: Starkes Auftragsminus für Industrie
07.10.2024

Nachdem die Bundesregierung die Wachstumsprognose für Deutschland senken musste, kommt der nächste Dämpfer: Die deutsche Industrie ist...

DWN
Politik
Politik Erbschaftsteuer erhöhen oder senken? Das „Wahlkampfgetöse“ der Parteien beginnt!
07.10.2024

Erben sollen von der Erbschaftsteuer befreit werden, auch wenn sie das Familienheim nicht selbst bewohnen – sondern vermieten. Das ist...