Schwedischer Premier verliert Vertrauensfrage

 

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25.09.2018 11:37
Der schwedische Ministerpräsident Löfven regiert kommissarisch weiter.
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Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven hat am Dienstag die Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Er wird nun die Geschäfte kommissarisch bis zu einer Regierungsbildung leiten. Allerdings ist noch unklar, wer die nächste Regierung bilden wird, da keiner der großen politischen Blöcke die Mehrheit hat. Löfven erklärte, er werde weiter versuchen, ein Regierungsbündnis zu schmieden und sehe dafür gute Chancen.

Die Interimszeit von Löfven könnte alelrdings auch länger dauern: In Spanien regierte der konservative Mariano Rajoy monatelang kommissarisch, weil sich keine Regierungsmehrheit finden wollte.

Nach den Zugewinnen der Schwedendemokraten bei der Parlamentswahl am 9. September stehen sich das rot-grüne Regierungsbündnis und eine Allianz aus oppositionellen Mitte-Rechts-Parteien mit jeweils rund 40 Prozent gegenüber. Löfvens Bündnis verfügt im "Riksdag", dem Parlament, lediglich über einen Sitz mehr als die Oppositionsallianz. Deren Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Ulf Kristersson, hatte Löfven zum Rücktritt aufgefordert, was der wiederum ablehnte.

Experten erwarten, dass Kristersson nun mit der Bildung einer Regierung beauftragt wird. Er benötigt dafür aber Unterstützung entweder der Schwedendemokraten, die seit dem Einzug der Partei in das Parlament im Jahr 2010 von allen Seiten gemieden wurden, oder des linken Zentrums. Löfvens Sozialdemokraten haben es bereits ausgeschlossen, mit einer Allianz-Regierung zusammenzuarbeiten.

Der Chef der Schwedendemokraten, Jimmie Akesson, wiederholte am Dienstag, seine Partei werde jede Regierung stürzen, die kein Wort über die Einwanderungs-, Gesundheits-, Renten- und Sicherheitspolitik verliert. "Wenn Ulf Kristersson Premierminister werden will, kann das nur mit meiner Hilfe geschehen", sagte er gegenüber dem schwedischen Fernsehen.


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