Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zacharowa, sagte am Donnerstag, dass die Extremisten-Miliz Hayat Tahrir al-Scham (HTS) darauf beharre, das Abkommen von Sotschi zu sabotieren. „In Idlib gibt es immer noch militante Kämpfer von al-Nusra (HTS, Anm. d. Red.), die ihre Versuche, die Umsetzung des zwischen Russland und der Türkei vereinbarten Memorandums zu ruinieren, nicht stoppen“, zitiert der englischsprachige Dienst von Reuters Zacharowa. HTS-Kämpfer würden immer noch die syrische Armee (SAA) im Süden von Idlib und nordwestlich von Hama beschießen.
Am 17. September 2018 hatten die Türkei und Russland beschlossen, in Idlib eine entmilitarisierte Zone zu schaffen. Alle bewaffneten Gruppen wurden aufgefordert, ihre schweren Waffen abzuziehen. The New Arab berichtet, dass im Osten von Idlib HTS vier pro-syrische Milizionäre getötet habe. Der türkischsprachige Dienst des Blatts Asharq al-Awsat berichtet, dass Russland sich immer noch die Option vorbehält, HTS militärisch aus Idlib zu vertreiben. Währenddessen hat der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu angekündigt, HTS und andere extremistische Milizen und Söldner, wenn nötig, mit Gewalt vertreiben zu wollen.
„Wenn die terroristischen und extremistischen Gruppen ein widriges Verhalten aufzeigen sollten, wird es die Türkei sein, die vor allen anderen Ländern interveniert“, zitiert die Nachrichtenagentur Ihlas den Außenminister. Damit machte Çavuşoğlu deutlich, dass die Türkei militärisch gegen HTS vorgehen wird, falls HTS das Abkommen von Sotschi nicht umsetzt.
Am Freitag um 10.54 Uhr ist die Tupolew Tu154 RFF7334 der russischen Luftwaffe von Latakia aus nach Moskau gestartet. Als Ankunftszeit wurde nach Angaben von Flight Radar 24 15.14 Uhr angegeben. Die Tupolew flog durch den syrischen Luftraum. Der Zweck des Flugs bleibt unklar.
Syriens Präsident Baschar al-Assad empfing am Donnerstag eine polnische Delegation, angeführt vom Abgeordneten Pavel Skutitsky, meldet die syrische staatliche Nachrichtenagentur SANA.
Präsident al-Assad sagte, dass einer der größten Fehler, die in vielen europäischen Ländern begangen werden, ein Realitätsverlust sei. Er fügte hinzu: „Für jede Regierung oder Verwaltung ist es der wichtigste Schritt, (...) eine realistische Politik umzusetzen, die dazu beiträgt, Positionen einzunehmen, die den Interessen ihrer Bürger dienen und zu deren Schutz beitragen.“
Am 28. Mai verlängerte die EU ihre restriktiven Maßnahmen gegen die Regierung von Damaskus bis zum 1. Juni 2019. Zu den derzeit gegen Syrien geltenden Sanktionen zählen ein Ölembargo, Beschränkungen bei bestimmten Investitionen und das Einfrieren der Vermögenswerte der syrischen Zentralbank in der EU.
Die Delegationsmitglieder betonten, dass die Erfolge der syrischen Armee gegen die Terrororganisationen dazu beigetragen haben, den Terrorismus einzudämmen. Dieser hätte nämlich auf die Nachbarländer und nach Europa übergreifen können. Die Mitglieder äußerten ihre Hoffnung, dass Syrien sein gesamtes Territorium zurückerobert und den Terrorismus „vollständig ausrottet“.
