Politik

Griechenland: Regierung zerbricht, Neuwahl möglich

Lesezeit: 1 min
13.01.2019 15:21
In Griechenland stehen die Zeichen auf Neuwahlen. Die Chancen für eine Rückkehr der Konservativen an die Macht stehen nicht schlecht.
Griechenland: Regierung zerbricht, Neuwahl möglich

Mehr zum Thema:  
Europa >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Europa  

Griechenland steht möglicherweise vor vorgezogenen Wahlen. Nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Panos Kammenos im Mazedonien-Streit kündigte Ministerpräsident Alexis Tsipras am Sonntag an, im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen. Dort ist Tsipras aber auf die Abgeordneten von Kammenos' Partei Unabhängige Griechen (Anel) angewiesen, ohne die seine Regierung keine Mehrheit hat. Kammenos kündigte an, er werde Tsipras bei der Vertrauensabstimmung nicht unterstützen. In Umfragen liegt die Regierungspartei Syriza zwischen acht und zwölf Punkten hinter der oppositionellen Nea Dimokratia, die wie die Anel das von Tsipras ausgehandelte Abkommen mit Mazedonien ablehnt.

Kammenos sagte, die Mazedonien-Vereinbarung, die den seit Jahrzehnten währenden Namensstreit beenden soll, mache es ihm unmöglich, sein Amt weiter auszuüben. Auch die übrigen Minister und Staatssekretäre seiner Partei würden die Regierung verlassen.

Tsipras' Partei Syriza stellt 145 der insgesamt 300 Abgeordneten im griechischen Parlament. Turnusmäßig stehen Parlamentswahlen bis Oktober an.

Kammenos lehnt das Abkommen mit Mazedonien seit langem als Ausverkauf nationaler Interessen ab. Im Streit darüber war im Oktober schon Außenminister Nikos Kotzias zurückgetreten, weil er sich als Architekt des Abkommens von Tsipras nicht ausreichend gegen die Anfeindungen von Kammenos geschützt fühlte. Am Freitag hatte das mazedonische Parlament in Skopje der Namensänderung des Landes in "Republik Nord-Mazedonien" zugestimmt. Das Parlament in Athen muss die Namensänderung ebenfalls ratifizieren, damit sie wirksam werden kann. Sie soll der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik den Weg in die Europäische Union und die Nato ebnen, den Griechenland bislang wegen des Namensstreits blockierte.


Mehr zum Thema:  
Europa >

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Halbzeit Urlaub bei ROBINSON

Wie wäre es mit einem grandiosen Urlaub im Juni? Zur Halbzeit des Jahres einfach mal durchatmen und an einem Ort sein, wo dich ein...

DWN
Technologie
Technologie Petrochemie: Rettungsleine der Ölindustrie - und Dorn im Auge von Umweltschützern
24.04.2024

Auf den ersten Blick sieht die Zukunft des Erdölmarktes nicht rosig aus, angesichts der Abkehr von fossilen Treibstoffen wie Benzin und...

DWN
Politik
Politik Sunaks Antrittsbesuch bei Kanzler Scholz - strategische Partnerschaft in Krisenzeiten
24.04.2024

Rishi Sunak besucht erstmals Berlin. Bundeskanzler Scholz empfängt den britischen Premierminister mit militärischen Ehren. Im Fokus...

DWN
Finanzen
Finanzen Bundesbank-Präsident: Zinssenkungspfad unklar, digitaler Euro erstrebenswert
24.04.2024

Spannende Aussagen von Bundesbank-Präsident Joachim Nagel: Ihm zufolge wird die EZB nach einer ersten Zinssenkung nicht unbedingt weitere...

DWN
Technologie
Technologie Habeck sieht großes Potenzial in umstrittener CO2-Einlagerung
24.04.2024

Die Technologie "Carbon Capture and Storage" (CO2-Abscheidung und -Speicherung) ist in Deutschland ein umstrittenes Thema. Inzwischen gibt...

DWN
Politik
Politik Chinesische Spionage: Verfassungsschutz mahnt Unternehmen zu mehr Vorsicht
24.04.2024

Der Verfassungsschutz warnt vor Wirtschaftsspionage und Einflussnahme aus China. Vor allem für deutsche Unternehmen wäre eine naive...

DWN
Panorama
Panorama Fahrraddiebe nehmen vermehrt teure E-Bikes und Rennräder ins Visier
24.04.2024

Teure E-Bikes und Rennräder sind seit Jahren immer häufiger auf den Straßen zu sehen - die Anzahl von Diebstählen und die...

DWN
Technologie
Technologie KI-Hype in Deutschland: Welle von neuen Startups formiert sich
24.04.2024

Obwohl die Finanzierung von Jungfirmen allgemein ins Stocken geraten ist, werden in Deutschland gerade unzählige KI-Startups gegründet....

DWN
Politik
Politik USA kündigen massive Waffenlieferungen in die Ukraine an - Selenskyj äußert Dank
24.04.2024

Der US-Kongress hat die milliardenschweren Ukraine-Hilfen gebilligt. Jetzt könnte es laut Pentagon bei der ersten Lieferung sehr schnell...