Politik

Mecklenburg-Vorpommern: Finanzminister tritt überraschend zurück

Lesezeit: 1 min
29.04.2019 13:27
Der Finanzminister Mecklenburg-Vorpommerns ist überraschend zurückgetreten.
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Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD) ist am Montag mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Es sei in den vergangenen zwei Jahren nicht möglich gewesen, eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) aufzubauen, sagte Brodkorb zur Begründung seines Schritts vor Journalisten in Schwerin. Dafür seien sowohl Schwesig als auch er selbst verantwortlich. Außerdem habe es mit der seit Juli 2017 amtierenden Ministerpräsidentin Differenzen über haushaltspolitische Fragen gegeben.

Letztlich entscheidend für seinen Rücktritt sei die Besetzung von führenden Posten im Finanzministerium gewesen, in die sich Schwesig eingemischt habe. Dies stehe ihr laut Landesverfassung zu, sagte Brodkorb. Es sei aber ein Punkt erreicht, an dem er "das nicht mit meinen Überzeugungen in Einklang bringen" könne. "Ich bin nicht der richtige Finanzminister für Frau Schwesig", sagte Brodkorb. Da das Finanzministerium ein "strategisches Schlüsselressort" sei, trete er zum Wohl des Landes zurück.

Eine Stellungnahme Schwesigs stand zunächst aus. Anfang des Monats war unter andere Heiko Geue (SPD) von Schwesig zum Staatssekretär im Schweriner Finanzministerium ernannt worden. Geue kam aus dem Bundesfamilienministerium, das Schwesig bis Juli 2017 als Bundesministerin leitete. Der 44 Jahre alte Brodkorb war seit Herbst 2016 Finanzminister in Mecklenburg-Vorpommern. Vorher war er fünf Jahre lang Bildungsminister.

Nur wenige Stunden nach dem Rücktritt hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) dessen Nachfolger benannt. Das Finanzressort werde künftig vom bisherigen Staatskanzleichef Reinhard Meyer (SPD) geleitet. Damit werde Kontinuität in der Regierungsarbeit gewährleistet und auch sichergestellt, dass die Zusammenarbeit zwischen Staatskanzlei und Finanzministerium wieder „stimmiger“ sei, sagte Schwesig am Montag in Schwerin.

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