Politik

Siemens befindet sich im Visier des FBI

Lesezeit: 2 min
17.05.2019 14:40
Siemens soll in Brasilien jahrzehntelang Beamte bestochen haben. Jetzt ermittelt die brasilianische Justiz - und das FBI.
Siemens befindet sich im Visier des FBI

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Siemens und andere große Medizintechnik-Anbieter sind Insidern zufolge wegen angeblicher Bestechungszahlungen ins Visier der brasilianischen Behörden und des FBI geraten. Die Ermittler verdächtigen die Hersteller, sich zwei Jahrzehnte lang lukrative Aufträge aus dem staatlichen Gesundheitssystem - zum Beispiel für Magnetresonanz-Tomografen (MRT) und für Prothesen - mit Zahlungen an Beamte erkauft zu haben. Mehr als 20 Firmen sollen Teil des „Kartells" gewesen sein. Die bekanntesten darunter sind Siemens, Philips, General Electric sowie Johnson & Johnson.

Wegen der Bestechungsgelder seien die medizinischen Geräte nach Zeugenaussagen und Justizdokumenten bis zu achtmal so teuer verkauft worden wie angemessen. Die brasilianische Bundes-Staatsanwältin Marisa Ferrari bestätigte, dass die brasilianischen Behörden im Austausch mit der amerikanischen Bundespolizei FBI, dem US-Justizministerium und der US-Börsenaufsicht SEC stünden. „Weil das Budget für das staatliche Gesundheitssystem in Brasilien so groß ist, geht es um wirklich große Summen", sagte sie. „Dieser erste Fall ist nur die Spitze des Eisbergs." Die Ermittlungen stünden allerdings noch am Anfang.

Das FBI wollte nicht bestätigen, dass es Ermittlungen gebe, die SEC wollte sich überhaupt nicht äußern. Die US-Behörden interessieren sich für die Fälle, weil den betroffenen Firmen auch in den USA empfindliche Strafen drohen, wenn sie in Brasilien Bestechungen begangen haben. Korruption ist in dem südamerikanischen Land ein großes Problem. In den vergangenen fünf Jahren haben die Staatsanwälte zahlreiche Bestechungssysteme aufgedeckt, das bekannteste ("Operation Autowäsche") betraf den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras. Nun nehmen die Ermittler auch ausländische Unternehmen ins Visier.

Der Münchner Industriekonzern Siemens erklärte, er wisse nichts von Ermittlungen des FBI gegen ihn zu Absprachen in Brasilien. Das Unternehmen arbeite aber grundsätzlich mit den Behörden bei solchen Ermittlungen zusammen. Siemens hat seine Medizintechnik-Sparte „Siemens Healthineers“ vor gut einem Jahr an die Börse gebracht. Vorstandschef Joe Kaeser hat dem Konzern nach einer Reihe von Skandalen eine Null-Toleranz-Politik bei Korruption verordnet. Von den genannten Unternehmen bestätigte nur der niederländische Medizintechnik-Konzern Philips Ermittlungen in Brasilien. Im Geschäftsbericht 2018 hieß es dazu, es seien dazu auch von US-Behörden Anfragen eingegangen. Der US-Konzern Johnson & Johnson bestätigte Anfragen der SEC und des Justizministeriums im Zusammenhang mit einer Razzia in seiner Niederlassung in Sao Paulo.

In einem ersten Verfahren im Zusammenhang mit dem Fall waren im vergangenen Jahr der frühere Südamerika-Chef von General Electric, Daurio Speranzini, und 22 weitere Beschuldigte angeklagt worden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, zwischen 2007 und 2018 mehr als 600 Millionen Real (134 Millionen Euro) Schaden zu Lasten der brasilianischen Steuerzahler verursacht zu haben. Speranzini soll bereits in seiner Zeit als Lateinamerika-Chef von Philips Healthcare (von 2004 bis Ende 2010) in die Absprachen verwickelt gewesen sein. Nach einem Hinweis eines internen Tippgebers war er entlassen worden. Wenige Monate später heuerte er bei General Electric an, wo er im November 2018 ging. Sein Anwalt sagte, Speranzini sei unschuldig. General Electric wollte sich zu den Umständen seines Abschieds nicht äußern.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik Soll der Lockdown so lange greifen, bis der deutsche Mittelstand kapituliert?

Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Lockdowns so lange greifen sollen, bis der deutsche Mittelstand vollständig kapituliert....

DWN
Politik
Politik Geheimpapier enthüllt: Der Tierarzt Lothar Wieler will tatsächlich noch einen Lockdown

Einem Bericht zufolge plant das RKI unter dem umstrittenen Tierarzt Lothar Wieler tatsächlich einen weiteren Lockdown.

DWN
Deutschland
Deutschland Konjunkturprogramme in den USA und China lösen Rohstoff-Krise in Deutschland aus

Das deutsche Unternehmertum bezeichnet die Rohstoffknappheit als ein großes Problem. Auslöser der Rohstoff-Krise in Deutschland sind die...

DWN
Finanzen
Finanzen Serie „So werde ich zum Anleger“: Das Portfolio

Einsteiger verzweifeln oft, wenn sie in Fonds, ETFs oder Aktien investieren wollen. Wir erklären Ihnen Schritt für Schritt, auf welche...

DWN
Politik
Politik Türkei wütend auf Merkel und Kurz: „Wir sind nicht das Flüchtlings-Lager der EU, wollen keine Massenmigration mehr“

Die Türkei hat erbost auf den Vorschlag des Ösi-Kanzlers Sebastian Kurz, wonach die Türkei die neuen afghanischen Flüchtlinge aufnehmen...

DWN
Politik
Politik Die Wahrheit ist: Keine Macht der Welt kann China aufhalten

Mittlerweile weisen fast alle Länder der Welt ein größeres Handelsvolumen mit China als mit den USA auf. Alles deutet darauf hin, dass...

DWN
Finanzen
Finanzen Aktionäre müssten Lagarde und Yellen wie Heilige verehren

Aktionäre haben keinen Grund, die Fed oder die EZB zu kritisieren. Als Gewinner ihrer beispiellosen Rettungspolitik müssten sie die Damen...

DWN
Politik
Politik Bericht: Söder fordert „Exklusiv-Rechte“ für Geimpfte und Tempo bei Kinderimpfungen

Die „BILD“ führt in einem Bericht aus: „Söder führt in die Grundrechte-Debatte einen neuen Begriff ein: Geimpfte und Genesene...