Italien bekommt neue Regierung aus 5 Sternen und Sozialdemokraten

 

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29.08.2019 08:46  Aktualisiert: 29.08.2019 08:46
In Italien deutet alles darauf hin, dass die 5 Sterne-Partei mit den Sozialdemokraten eine neue Regierung bilden wird. Da die Lega die mit Abstand stärkste Partei ist, dürfte die Regierungsarbeit nicht leicht werden.
Italien bekommt neue Regierung aus 5 Sternen und Sozialdemokraten
Nicola Zingaretti, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei (PD) in Italien. (Foto: dpa)

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In Italien haben sich die oppositionellen Sozialdemokraten (PD) und die 5 Sterne Partei auf die Bildung einer neuen Regierung verständigt. Das gab der 5-Sterne-Chef Luigi Di Maio am Mittwoch nach einem Treffen mit Präsident Sergio Mattarella bekannt. Dieser hatte zuvor mit PD-Chef Nicola Zingaretti gesprochen. Der bisherige Ministerpräsident Giuseppe Conte soll auch weiter die Regierung leiten. Am Markt war auf eine Vereinbarung gehofft worden, damit es nicht zu Neuwahlen kommt. In Umfragen führt die Lega von Matteo Salvini. Dieser hatte die Koalition mit den 5 Sternen platzen lassen und einen Urnengang verlangt.

"Wir lieben Italien und wir sind der Meinung, dass es sich lohnt, es zu probieren", sagte Zingaretti zu der geplanten Koalition nach seinem Treffen mit Mattarella. Dieser sollte sich nach Angaben seines Büros am Donnerstagmorgen um 09.30 Uhr mit Conte treffen. Es wurde erwartet, dass der Jurist dann einen Regierungsauftrag erhalten wird. Conte ist parteilos, steht aber den 5 Sternen nahe.

Offen blieben am Mittwochabend weitere zentrale Personalfragen. Di Maio erklärte dazu, zunächst müsse ein politisches Programm ausgearbeitet werden, dann könne man über Personalfragen reden. In der bisherigen Regierung waren sowohl Di Maio also auch Salvini Vize-Regierungschefs.

Die 5 Sterne hatte am Dienstag mitgeteilt, dass ihre Mitglieder einer Einigung mit den Sozialdemokraten per Online-Votum zustimmen müssen. Es dürfte Di Maio nicht leicht fallen, die Basis von seiner Kehrtwende zu überzeugen: Beide Parteien hatten nach der Wahl im März 2018 eine Koalition strikt abgelehnt. Die 5 Sterne, die damals mit knapp 33 Prozent vor den Sozialdemokraten mit 19 Prozent klar stärkste Einzelpartei wurden, gingen daraufhin ein Bündnis mit der Lega ein.


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