Politik

Kehrtwende in der SPD: Wir brauchen keine Eurobonds

Lesezeit: 1 min
25.05.2012 02:14
In den vergangenen Tagen hat sich die SPD mit ihrer Kritik am Fiskalpakt immer weiter in Richtung Francois Hollande bewegt. Doch bei Eurobonds müsse man das Wohl des eigenen Landes im Auge behalten, so SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann.
Kehrtwende in der SPD: Wir brauchen keine Eurobonds

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Einerseits will sich die SPD derzeit mit ihrer Kritik am Fiskalpakt und der Forderung nach einem Wachstumspakt klar von der Politik der Union abgrenzen, aber zu stark will man mit dem französischen Präsidenten dann doch nicht in Verbindung gebracht werden. Die SPD will nicht, wie ihr oft vorgeworfen wird, die Partei der Neuverschuldung sein. „Wir sehen derzeit überhaupt keinen Bedarf für allgemeine Eurobonds zur Finanzierung europäischer Schulden, das ist nicht aktuell", erklärte der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann in Berlin. Es bedürfe erst einer echten Wirtschafts- und Finanzregierung und einer gemeinsamen Haushaltspolitik in Europa. Wie Angela Merkel scheint für die SPD die Idee von der Eurozone als politischer Union derzeit auch in weite Ferne gerückt zu sehen.

Zwar sei man mit Francois Hollande grundsätzlich für ähnliche Ziele, aber „wir sind natürlich konkret erst einmal für unser Land verantwortlich", so Thomas Oppermann. Projekt-Bonds stehe die SPD jedoch offen gegenüber. Aber so eine „unkontrollierte Vergemeinschaftung von Schulden, wie sie derzeit stattfindest, insbesondere über die EZB, halten wir für falsch“, fügte er hinzu. Allerdings darf sich die SPD sich hinsichtlich ihrer Ablehnung gemeinsamer Schuldenbonds nicht allzu weit aus dem Fenster lehnen. Hatte die Partei doch jüngst einen gemeinsamen Schuldentilgungsfonds ins Gespräch gebracht (mehr hier).

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Ratgeber
Ratgeber Bestens geplant: Einkommensvorsorge für Beamte

Die neue Allianz Einkommensvorsorge schützt Beamte und alle, die es werden wollen, vor den finanziellen Risiken einer Berufs- oder...

DWN
Finanzen
Finanzen Wann werden die Zentralbanken endlich abgeschafft?

All die vielen monetären Anstrengungen der letzten Jahrzehnte waren anscheinend umsonst. Die Zentralbanken verfehlen ständig ihre Ziele...

DWN
Politik
Politik Strenge der Corona-Maßnahmen korreliert nicht mit den Todeszahlen

Wenn man die Corona-Daten der 50 US-Bundesstaaten vergleicht, so steht man vor einem Rätsel. Denn zwischen Maskenpflicht und Lockdowns auf...

DWN
Politik
Politik Der „Great Reset“ ist keine Verschwörungstheorie, sondern eine Realität

Der „Great Reset“ wird in der Öffentlichkeit als Verschwörungstheorie abgetan. Doch das stimmt nicht. Es handelt sich dabei um eine...

DWN
Finanzen
Finanzen Alzheimer: So bewahren Sie Freiheit, Finanzen und Lebensqualität trotz Diagnose

Betroffene und Angehörige reagieren zuerst geschockt auf die Diagnose von Alzheimer oder anderen Demenzerkrankungen. Doch gerade in diesen...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Merkel lehnt Freigabe von Impfstoff-Patenten durch Pharmakonzerne ab

Kanzlerin Angela Merkel hat den Vorstoß von US-Präsident Joe Biden für eine befristete Aussetzung des Patentschutzes für...

DWN
Deutschland
Deutschland Banken und Sparkassen vereinheitlichen ihre Online-Bezahlverfahren

Kunden deutscher Banken sollen es beim Shoppen im Internet künftig einfacher haben. Die heimische Kreditwirtschaft verzahnt ihre...

DWN
Deutschland
Deutschland Nationale Maritime Konferenz: Der deutsche Schiffbau steckt in einer Jahrhundert-Krise

Der Schiffbau steckt in der Krise. Die Corona-Pandemie hat die Werften schwer getroffen. Aber es gibt noch ein anderes Problem, für das...

DWN
Politik
Politik Corona-Regeln für Geimpfte fallen teilweise: Evangelische Kirche ermutigt Ungeimpfte, sich mit den Geimpften „zu freuen“

Ab diesem Sonntag gelten bestimmte Einschränkungen für Geimpfte und Genesene nicht mehr. In diesem Artikel finden Sie die neuen...