Deutschland

Alternative für Deutschland zur Bundestagswahl zugelassen

Der Bundeswahlausschuss hat insgesamt 18 „nicht etablierten“ Parteien den Antritt bei den Bundestagswahlen erlaubt. Darunter befinden sich auch die Alternative für Deutschland, die Violetten und die Partei der Vernunft.
04.07.2013 19:05
Lesezeit: 1 min

Die erste Hürde ist genommen. Die alternative für Deutschland erhielt am Donnerstag vom Bundeswahlausschuss die Genehmigung an der Bundestagswahl am 22. September teilzunehmen. Insgesamt tagt der Bundeswahlausschuss an zwei Tagen. Diesen Donnerstag erhielten insgesamt 18 Parteien das Ok des Ausschusses. Am Freitag werden weitere Parteien geprüft.

„Innerhalb von knapp fünf Monaten haben wir es geschafft die Partei zu gründen, in 16 Bundesländern Landesverbände zu bilden und Landeslisten aufzustellen. Nun sind wir auf dem besten Weg in Richtung Bundestag“, sagte Parteichef Bernd Lucke. Zuletzt sorgte die AfD für Aufsehen, weil der bayerische Landesverband bezüglich der Teilnahme an der Bundestagswahl ins Trudeln kam (hier).

Neben der AfD wurden beispielsweise auch Die Violetten, die Deutsche Konservative Partei, die Partei der Vernunft und die Deutsche Kommunistische Partei zur Wahl zugelassen. Als „nicht etablierte“ Parteien gelten daher folgende Parteien:

Die Violetten, Bayernpartei (BP), Deutsche Konservative Partei, Christliche Mitte – Für ein Deutschland nach Gottes Geboten (CM), Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung, Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei), Familien-Partei Deutschlands, Rentner Partei Deutschland, Die Republikaner (Rep), Bürgerbewegung pro Deutschland, Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Bund für Gesamtdeutschland (BGD), Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), Partei Bibeltreuer Christen (PBC), Alternative für Deutschland (AfD), Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Partei der Vernunft, Feministische Partei Die Frauen.

„In Fällen, in denen der Bundeswahlausschuss einer Vereinigung die Parteieigenschaft nicht zuerkannt hat, kann diese als sogenannte ‚Wählergruppe‘ mit eigenen Kreiswahlvorschlägen in den Wahlkreisen an den Wahlen teilnehmen“, heißt es in der Mitteilung des Wahlausschusses. Landeslisten können diese aber nicht aufstellen.

Als „etablierte Parteien“ erkannte der Wahlausschuss die CDU, CSU, SPD, FDP, Die Linke, Die Grünen, die Piratenpartei, die NPD und die Freien Wähler an.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..
download.macromedia.com] name="menu" value="true" />webtv.bundestag.de] />
Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
DWN
Politik
Politik US-Zölle als Wirtschaftskrieg: Trump zielt auf Europas Wohlstand
15.07.2025

Mit 30-Prozent-Zöllen will Donald Trump die europäische Wirtschaft in die Knie zwingen – und trifft damit ausgerechnet die...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Europas seltene Chance: Schwedisches Metallvorkommen soll Abhängigkeit von China brechen
15.07.2025

In Schwedens Norden liegt Europas größte Hoffnung auf Rohstoffsouveränität. Doch der Fund der Seltenen Erden birgt Zielkonflikte,...

DWN
Immobilien
Immobilien Grunderwerbsteuer sparen: So zahlen Käufer weniger beim Immobilienkauf
15.07.2025

Der Kauf einer Immobilie wird schnell teurer als geplant – oft durch hohe Nebenkosten. Besonders die Grunderwerbsteuer kann kräftig...

DWN
Technologie
Technologie Künstliche Intelligenz: Zuckerberg kündigt Mega-Rechenzentren an
15.07.2025

Mark Zuckerberg treibt den KI-Wettlauf in eine neue Dimension. Der Meta-Chef kündigt gigantische Rechenzentren an und will dabei selbst...

DWN
Politik
Politik Jetzt unterstützt Trump die Ukraine: Ist das die Wende?
15.07.2025

Donald Trump vollzieht die Wende: Plötzlich verspricht er der Ukraine modernste Waffen – auf Europas Kosten. Russland droht er mit...

DWN
Panorama
Panorama Deutsche fahren wieder mehr Auto
15.07.2025

Deutschland erlebt eine Kehrtwende beim Autofahren: Nach Jahren des Rückgangs steigen die gefahrenen Kilometer wieder – obwohl einzelne...

DWN
Finanzen
Finanzen Goldverbot 2025: Panikmache oder reale Gefahr für Ihr Gold?
15.07.2025

Mehrere Goldhändler warnen vor einem staatlichen Zugriff auf Barren und Krügerrands – Millionen Anleger fürchten um ihre Ersparnisse....

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Trumps Zölle sollen bleiben – weil er sie als Erfolg verbucht
15.07.2025

Donald Trump sieht seine Zollpolitik als Erfolg – und will sie verschärfen. Was der transatlantische Handelskrieg für Europa,...