Merz fordert vorzeitiges Ende der Kanzlerschaft Merkels

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
29.10.2019 09:20  Aktualisiert: 29.10.2019 09:22
Friedrich Merz greift die Bundeskanzlerin nach der schweren Wahlniederlage in Thüringen frontal an. Er sieht in ihr die Hauptverantwortliche für die Krise der CDU.
Merz fordert vorzeitiges Ende der Kanzlerschaft Merkels
Friedrich Merz. (Foto: dpa)
Foto: Jan Woitas

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Der CDU-Politiker Friedrich Merz sieht in Bundeskanzlerin Angela Merkel die Hauptverantwortliche für die Krise der Partei und fordert ein vorzeitiges Ende ihrer Kanzlerschaft, berichtet die Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind in einer ganz schwierigen Situation", sagte Merz am Montagabend im ZDF. Seit Jahren lege sich "wie ein Nebelteppich die Untätigkeit und die mangelnde Führung durch die Bundeskanzlerin" über das Land. Das gesamte Erscheinungsbild der Bundesregierung sei "einfach grottenschlecht".

Merz plädierte für das vorzeitige Ende der Amtszeit Merkels. "Ich kann mir schlicht nicht vorstellen, dass diese Art des Regierens in Deutschland noch zwei Jahre dauert bis zum Ende dieser Wahlperiode", sagte er. "Das geht einfach nicht." Dafür seien die Probleme in Deutschland, aber auch die internationalen Herausforderungen viel zu groß.

Die Landtagswahl in Thüringen, bei der CDU und SPD stark an Stimmen einbüßten, sei ein "großes Misstrauensvotum gegenüber der großen Koalition in Berlin" gewesen. Die Bundesregierung sei "abgestraft worden". Das extrem schwache Abschneiden der Regierungsparteien hatte innerhalb der CDU zu großem Unmut geführt.

Merz, der im Dezember 2018 Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Wahl um den CDU-Vorsitz unterlegen war, nahm die Parteichefin demonstrativ in Schutz. Sie habe "dabei nach meiner Beobachtung kaum eine negative Rolle gespielt", sagte er mit Blick auf das schwache Ergebnis in Thüringen. An der Basis stehe "ganz überwiegend die Bundeskanzlerin im Mittelpunkt der Kritik". Von ihr würden "politische Führung und klare Aussagen erwartet".

Als Beispiel nannte er die Grundrente, über die seit Monaten ergebnislos in der großen Koalition diskutiert werde. Dabei stehe im Koalitionsvertrag, dass sie mit einer Bedürftigkeitsprüfung kommen solle. Die Menschen fragten sich, warum die CDU das nicht durchsetze, sondern "immer wieder Zugeständnisse an die SPD" mache.


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik Wie die Wall Street-Barone ihren Reichtum über die Gesundheit der Amerikaner stellen

Die Barone der Wall Street üben großen Druck auf US-Präsident Donald Trump aus. Sie fordern einen baldigen Stopp der Maßnahmen gegen...

DWN
Politik
Politik Erst Russland, jetzt Türkei: Italien erhält immer mehr Hilfe von Nicht-EU-Staaten

Die Türkei hat im Kampf gegen Corona Hilfsgüter nach Italien und Spanien entsendet. Italiens Außenminister Luigi Di Maio bedankte sich...

DWN
Deutschland
Deutschland Top-Mediziner: Für einen Großteil der Deutschen ist Corona völlig ungefährlich

Der Top-Mediziner Stefan Willich sagt, dass das Corona-Virus für einen Großteil der Deutschen völlig ungefährlich sei. Ein Vergleich...

DWN
Politik
Politik Gorbatschow fordert in Corona-Krise Umdenken der Weltpolitik

Der russische Friedensnobelpreisträger und Ex-Sowjetpräsident Michail Gorbatschow sagt in einem Interview: "Krieg und Wettrüsten können...

DWN
Politik
Politik Kriegsschiff rammt gezielt deutschen Kreuzer und sinkt am Ende selbst

Ein venezolanisches Kriegsschiff hat ein deutsches Kreuzfahrtschiff gezielt gerammt, um es wegzudrängen. Der deutsche Kreuzer wurde nicht...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Weltgrößter Produzent „Alrosa“ erwägt Online-Verkauf von Diamanten

Alrosa erwägt angesichts der Corona-Krise Optionen für den Online-Handel mit Diamanten.

DWN
Politik
Politik Wegen Corona: Erste Stadt in China verbietet Verzehr von Hunden und Katzen

In China hat die Stadt Shenzhen wegen der Corona-Pandemie den Verzehr von Hunden und Katzen verboten. In China werden jährlich zehn...

DWN
Deutschland
Deutschland Springer goes digital: Die Bild-Zeitung erhält die Rundfunklizenz

Die "Bild"-Zeitung des Axel-Springer-Konzerns hat für ihre digitalen Livestream-Angebote eine Rundfunklizenz erhalten.

DWN
Deutschland
Deutschland Die Telemedizin erlebt in Deutschland eine Renaissance

In der Corona-Krise nutzen deutlich mehr Ärzte Videosprechstunden. Die Telemedizin erlebt in Deutschland eine Renaissance.

DWN
Politik
Politik Meuthen erwägt Teilung der AfD, Höcke protestiert

Der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, erwägt die Teilung der AfD bis zum Jahresende. Doch der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn...

DWN
Politik
Politik Corona-Sammelklage: USA fordern über 20 Billionen von China

In den USA werden wegen der Corona-Krise zahlreiche Schadensersatzklagen eingereicht. In nur einem einzigen Sammelklagenfall fordern die...

DWN
Politik
Politik Größtes russisches Flugzeug mit Hilfsgütern in New York gelandet

Am Mittwochabend ist in New York das größte russische Frachtflugzeug mit Hilfsgütern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gelandet.

DWN
Finanzen
Finanzen Liquiditätskrise hinter den Kulissen? Die seltsame Entwicklung eines wichtigen Zinses wirft Fragen auf

Obwohl die Zentralbanken die Finanzmärkte mit billigem Kreditgeld fluten, deutet ein wichtiger Indikator auf eine sich verschärfende...

DWN
Politik
Politik US-Magazin beruft sich auf Ratschläge des Propheten Mohammed zur Corona-Bekämpfung

Das US-Magazin Newsweek berichtet, dass der islamische Prophet Mohammed bereits vor 1.300 Jahren gepredigt hat, was in Zeiten einer...

celtra_fin_Interscroller