Mitte Dezember hatte das US-Militär in der Pazifik-Region eine Rakete getestet, der im Rahmen des INF-Abrüstungsvertrags, welcher am 2. August 2019 offiziell von der US-Regierung beendet wurde, verboten gewesen wäre, berichtet das Magazin Time.
Der Raketenprototyp war so konfiguriert, dass er mit einem nicht nuklearen Sprengkopf bewaffnet war. Das Pentagon lehnte es ab, Einzelheiten zu offenbaren, außer dass die Rakete von einem “statischen Startplatz” auf der Vandenberg Air Force Base in Kalifornien abgefeuert und im offenen Ozean gelandet war. Die Rakete soll mehr als 500 Meilen geflogen sein.
Die letzte verbleibende Vertragsbeschränkung für US-amerikanische und russische Atomwaffen - der neue START-Vertrag von 2010 - soll im Februar 2021 auslaufen. Dieser Vertrag kann bis zu fünf Jahre verlängert werden, ohne dass eine Neuverhandlung der wichtigsten Bestimmungen erforderlich ist.
Die USA haben inzwischen aber China und nicht Russland als den größten strategischen, wirtschaftlichen und potenziellen militärischen Rivalen in Bezug auf ihren globalen Führungsanspruch identifiziert. Barack Obama, der als “pazifischer Präsident” bezeichnet wurde, hat diesen Wandel mit seiner Hinwendung nach Asien und zum Pazifik (“Pivot to Asia”) von 2011, welche der Region Priorität einräumte, formalisiert.
Nicht ohne Grund wurde in Washington D.C. mehrmals verkündet, dass das 21. Jahrhundert ein pazifisches Jahrhundert werden würde. China wiederum versucht nicht nur die militärische Expansion der USA in der Asien-Pazifik-Region einzudämmen, sondern strebt auch danach, den Einfluss der USA auf die Länder in der Region einzuschränken und die eigenen Einflußmöglichkeiten auszubauen.
Dies bedeutet nicht, dass China versucht, die USA vollständig aus den asiatischen und pazifischen Ländern herauszulösen. Aus chinesischer Sicht ist es in Ordnung, wenn die USA ihren Handel fortsetzen oder wenn US-amerikanische Unternehmen in der Region investieren. Chinas Ziel ist es jedoch, den Einfluss Washingtons so weit einzuschränken, dass es nicht länger versuchen oder nicht mehr in der Lage sein würde, regionale Regierungen zu überzeugen, Maßnahmen gegen China zu ergreifen, berichtet die Navy Times.
Admiral John Aquilino, Kommandeur der Pazifikflotte der US-Marine, sagte Mitte Dezember, dass China im Südchinesischen Meer versuchen würde, anderen Nationen in der Region einzuschüchtern. Chinas Aktionen, einschließlich des Baus von aufgeschütteten Inseln in den umstrittenen Gewässern, würden darauf abzielen, seine militärischen Kapazitäten zu erweitern.
Aquilino teilte Journalisten auf einer Pressekonferenz in der thailändischen Hauptstadt Bangkok mit, dass China nicht nur Flugabwehr- und Schiffsabwehr-Raketensysteme sowie Radar-Störsender installiere, sondern auch kürzlich Bomber auf Landebahnen auf einigen von Menschenhand geschaffenen Inseln stationiert habe. Es sei klar, dass solche Installationen einen “absolut militärischen Zweck haben”. Der Handel über den Seeweg sei bedroht. Jedes Jahr werden Handelsströme im Wert von drei Billionen US-Dollar durch das Südchinesische Meer abgewickelt, “und es gibt eine Fülle natürlicher Ressourcen”, so Aquilino. Deshalb bestehe die Rolle der USA darin, die Länder in der Asien-Pazifik-Region zu schützen.
Die USA haben im laufenden Jahr mindestens 85 gemeinsame Militärübungen mit ihren Verbündeten im Indopazifik abgehalten, um dem Aufstieg Pekings, insbesondere im Südchinesischen Meer, entgegenzuwirken, so die chinesische Denkfabrik South China Sea Strategic Situation Probing Initiative. Die zwischen Januar und November 2019 durchgeführten Übungen fanden in verschiedenen Größenordnungen statt. “Durch diese Übungen verbessern die USA ihre Interoperabilität mit anderen Nationen und verstärken ihre militärische Präsenz, um den Aufstieg Chinas als Seemacht einzudämmen”, zitiert die South China Morning Post die Denkfabrik.
Von den gemeinsamen und multinationalen Übungen, die in diesem Zeitraum durchgeführt wurden, waren die Philippinen an mindestens 16, Thailand an neun und Singapur an sechs Übungen beteiligt. Obwohl weder Singapur noch Thailand in territoriale Streitigkeiten mit Peking im Südchinesischen Meer verwickelt sind wird die militärische Zusammenarbeit zwischen den beiden südostasiatischen Staaten und den USA vertieft. Die Philippinen, Vietnam, Malaysia, Brunei und Taiwan sind hingegen direkt in territoriale Streitigkeiten mit China verwickelt, weil sie alle territoriale Ansprüche auf Teile des Südchinesischen Meeres erheben.
Während der Pacific Griffin-Übung, die vom 24. September bis zum 10. Oktober 2019 in den Gewässern vor Guam stattfand, führten die Marinen der USA und Singapurs ihre erste kooperative Oberflächenabwehrübung durch, feuerten eine Rakete ab und beteiligten sich an U-Boot- und Anti- Luftkriegsübungen.
In ähnlicher Weise setzten die USA in der COPE Tiger-Übung, an der die USA, Singapur und Thailand im März 2019 beteiligt waren, F16C-Kampfjets ein, um im Rahmen eines Szenarios die “feindlichen” Luftverteidigungen zu unterdrücken und die Luft-Boden-Angriffsfähigkeiten der thailändischen Luftwaffe zu verbessern.
Die USA haben auch andere Verbündete, darunter Japan, Indien und Australien, eingeladen, an Übungen im Südchinesischen Meer teilzunehmen. “Die Teilnahme dieser Verbündeten wird dem US-Militär helfen, besser auf den Kampf vorbereitet zu sein”, so die chinesische Denkfabrik.
Collin Koh von der S. Rajaratnam School of International Studies in Singapur, meint, dass die Verbesserung der Interoperabilität zwischen den USA und ihren regionalen Verbündeten Pekings militärische Planung im Südchinesischen Meer erschweren würde. “Diese Übungen stärken nicht nur die allgemeinen Fähigkeiten und Kapazitäten der Asean-Flotte, sondern erleichtern ihnen auch die Zusammenarbeit mit dem US-Militär in Zeiten der Not”, so Koh.
