Wir befinden uns in einer Übergangsphase von einer uni- zu einer multipolaren Welt. Dies ist eine Entwicklung, der deutsche Außenpolitiker und Diplomaten unbedingt Rechnung tragen sollten. Stattdessen jedoch hoffen sie – genauso wie viele Angehörige der deutschen Eliten - durch eine Fortsetzung der einseitigen Anbindung an den „großen Bruder“ jenseits des Atlantiks den Zustand der amerikanischen Vorherrschaft aufrechtzuerhalten und zu zementieren. Sie übersehen jedoch, dass dies nicht möglich auch - auch nicht mit noch so hohen Tributzahlungen. Denn Tatsache ist: Die Machtachsen auf dem Globus haben sich verschoben. Das heißt: Wenn Deutschland und die EU eine Zukunft haben wollen, müssen sie sich aus ihrem Vasallenstatus gegenüber den USA befreien.
Neulich habe ich eine Veranstaltung einer großen parteinahen Stiftung in Berlin besucht, auf der die Frage diskutiert wurde, ob die Volksrepublik China und die Russische Föderation nun eine Allianz eingehen und damit die Vormachtstellung des „Westens" herausfordern würden. Auf dem Podium saßen vier Vertreter des transatlantischen Lagers – ein Chinese oder Russe waren nicht dabei. Man war sich einig, dass man zusammenhalten und „unsere Werte" gegenüber dem Expansionsdrang totalitärer Regime verteidigen müsse.
Ich habe mich gefragt: Was für Werte sind das eigentlich? Schließlich sind da die Verseuchung Südserbiens und des Kosovos mit Uran-Munition (die Krebsraten sind dort teilweise um 400 Prozent gestiegen); diverse, oft blutige Regime-Change- Operationen (allen voran die in der Ukraine); Terroranschläge unter falscher Flagge; Drohnen-Morde, wobei zahlreiche zivile Opfer als Kollateralschäden miteinkalkuliert waren; mörderische Wirtschafts-Sanktionen mit eingepreistem Hungertod; sowie mehrere illegale Angriffskriege. Und nur kurze Zeit, bevor die Veranstaltung in Berlin stattfand, wurde der iranische General Soleimani, der sich auf einer diplomatischen Mission befand, ermordet, und drohte darüber hinaus US-Präsident Donald Trump mit einer gezielten Zerstörung von iranischen Kulturgütern. Es ist nur zu offensichtlich: Es geht überhaupt nicht um Werte, es geht um Macht. Konkret, um die Macht der USA, welche die alleinige Weltmacht bleiben möchten. Da finde ich es sehr erstaunlich, dass die Diskutanten nicht rot im Gesicht wurden, als sie wieder einmal die „westlichen Werte" bemühten. Sie gingen sogar soweit, darüber zu sinnieren, ob es nicht angebracht sei, ein deutsches Kriegsschiff ins chinesische Meer zu entsenden, „um die Amerikaner zu entlasten".
Möglicherweise konnte der Amerikaner auf dem Podium sein Glück kaum fassen ob der Bereitschaft seiner deutschen Gesprächspartner, die Hacken zusammenzuschlagen – trotz der erst kürzlich verhängten Sanktionen gegen Nord Stream 2. Sollten die Verantwortlichen in Deutschland allerdings glauben, sich bei den USA durch vorauseilenden Gehorsam lieb Kind machen zu können, und sollten sie davon ausgehen, dass nach einer vermeintlichen Abwahl von Donald Trump die Dinge wieder ins Lot kommen, so wäre dies ein gefährlicher Irrtum.
Gerade die Sanktionen gegen Nord Stream 2, die mit großer Mehrheit im US-Repräsentantenhaus auf den Weg gebracht wurden, zeigen nämlich, dass für die USA die Interessen ihrer Vasallen keine Rolle spielen, wenn es darum geht, die eigene Machtposition zu festigen. Wir hier in Deutschland sollten uns darüber im Klaren sein, dass es bei der angestrebten Verhinderung von Nord Stream 2 nicht nur darum geht, amerikanisches Schiefergas (LED) mit Unterstützung der deutschen Steuerzahler nach Deutschland zu verkaufen, sondern vor allem auch darum, aus geopolitischen Gründen eine engere wirtschaftliche Verzahnung Russlands mit der EU zu verhindern.
Eine solche Verzahnung wäre im Interesse des Friedens und des Ausgleichs jedoch wünschenswert. Der feindseligen Politik Deutschlands gegenüber der Russischen Föderation mag eine Fehleinschätzung zugrunde liegen. Schon öfter habe ich aus dem Munde von Politikern gehört, Russland erwirtschafte ein Bruttosozialprodukt, das in etwa dem von Spanien entspreche, und täte deshalb gut daran, sich dem Willen des „Westens" zu beugen. Doch obgleich das russische BIP nach der letzten Rubelabwertung 2014 nominal gesunken war, liegt die Russische Föderation, was die Kaufkraftparität anbelangt, weltweit derzeit auf dem fünften Platz, knapp hinter Deutschland. Russland dürfte unser Land, dessen Deindustrialisierung gerade an Fahrt aufnimmt, bald überholen. Russland baut auch Raketen und Flugzeuge, verfügt über immense Bodenschätze und könnte sich im Notfall selbst ernähren. Dank seiner geografischen Lage ist es außerdem in der Lage, eine Brückenfunktion zwischen der Volksrepublik China und der EU einzunehmen. Der französische Diplomat Charles-Maurice de Talleyrand soll anlässlich der von Napoleon veranlassten Hinrichtung des Herzogs von Enghien gesagt haben: „Es war schlimmer als ein Verbrechen. Es war ein Fehler." In Anlehnung daran ließe sich sagen: Die deutsche Russlandpolitik ist nicht nur schäbig. Sie ist auch dämlich.
Das soll nicht heißen, dass man Russland gegenüber unkritisch sein und Fehlentwicklungen nicht ansprechen sollte. Doch die Ukraine-Krise einseitig Russland anzulasten und den Beitrag der westlichen Länder, angefangen von der Ostexpansion der Nato bis hin zum Putsch in der Ukraine, vollkommen auszublenden, ist absurd. Was wir dringend brauchen, ist eine Sicherheitsarchitektur für ganz Europa, unter Einbeziehung Russlands. Denn wenn es Deutschland und der EU nicht gelingt, eine eigenständige Position einzunehmen und sich für den Frieden einzusetzen, werden wir zu einem Aufmarschgebiet der Nato degradiert und demnächst womöglich als Bauernopfer amerikanischer Strippenzieher pulverisiert werden.
Es ist höchste Zeit, uns dies einzugestehen, und aus diesem Eingeständnis heraus geeignete Handlungsoptionen zu entwickeln.
