Finanzen

Bundesbank ist gegen Corona-Bonds und fordert den Einsatz des Euro-Rettungsschirms ESM

Die Bundesbank plädiert dafür, eventuelle Finanzhilfen für von der Virus-Krise hart getroffenen Länder über den Euro-Rettungsschirm ESM zu organisieren. Corona-Bonds lehnt die Bundesbank ab. Zuvor hatten Frankreich, Italien und Spanien Corona-Bonds gefordert, was eine Vergemeinschaftung der Schulden in der EU nach sich ziehen würde.
01.04.2020 15:48
Lesezeit: 1 min
Bundesbank ist gegen Corona-Bonds und fordert den Einsatz des Euro-Rettungsschirms ESM
Bundesgesundheitsminister Spahn und Bundesbankchef Weidmann wollen die Coronakrise lösen. (Foto: dpa) Foto: Kay Nietfeld

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann plädiert dafür, eventuelle Finanzhilfen für von der Virus-Krise hart getroffene Länder über den Euro-Rettungsschirm ESM zu organisieren. Dessen Kreditlinien könnten ein Weg sein, sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit" in einem am Mittwoch vorab veröffentlichten Interview. "Die wirtschaftspolitischen Auflagen wären dabei nicht so streng ausgestaltet wie bei klassischen Hilfskrediten". Weidmann machte zudem klar, dass er gemeinsame Anleihen der Euro-Länder wie die sogenannten Corona-Bonds nach wie vor ablehnt. "Eurobonds sehe ich weiterhin skeptisch", zitiert Reuters Weidmann.

Auf dem letzten EU-Gipfel hatten neun EU-Staaten, darunter Frankreich und Italien die Ausgabe von Coronabonds und damit eine gemeinsame Schuldenaufnahme der Länder gefordert. Deutschland, die Niederlande oder Finnland lehnen das ab. Die Bundesregierung verweist unter anderen darauf, dass im ESM mehrere Hundert Milliarden Euro für Kredite bereitstünden. Italien, das besonders schwer unter der Virus-Pandemie leidet, will aber keine ESM-Hilfen beantragen. Denn damit wären Auflagen für die nationale Wirtschaftspolitik verbunden. Die Euro-Finanzminister sollen bis zum 9. April einen Kompromiss ausarbeiten.

Aus Sicht von Weidmann sollten Länder wie Italien gestützt werden. "Solidarität ist wichtig, auch auf europäischer Ebene", sagte er. Notenbanken könnten einen wichtigen Beitrag leisten, die wirtschaftlichen Folgen der Krise abzufedern. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte unlängst massive geldpolitische Hilfen beschlossen. Weidmann zufolge darf die Politik dadurch aber nicht aus der Verantwortung gelassen werden.

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