Deutschland

Neues Gesetz: Verunglimpfung von EU-Symbolen ist nun strafbar

Wer in Deutschland EU-Symbole verunglimpft, muss mit einer Freiheits- oder Geldstrafe rechnen. "Ebenso wird bestraft, wer eine öffentlich gezeigte Flagge der Europäischen Union entfernt, zerstört, beschädigt, unbrauchbar oder unkenntlich macht oder beschimpfenden Unfug daran verübt. Der Versuch ist strafbar", heißt es in dem neuen Gesetzes-Passus.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
16.05.2020 15:06
Aktualisiert: 16.05.2020 15:06
Lesezeit: 1 min
Neues Gesetz: Verunglimpfung von EU-Symbolen ist nun strafbar
Bürger protestieren in Berlin bei der Demonstration von Pulse of Europe für ein vereintes Europa. (Foto: dpa) Foto: Maurizio Gambarini

Im Folgenden:

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf des Bundesrats gebilligt, mit dem ein zusätzlicher Passus ins Strafgesetzbuch eingeführt wird.Mit dem neuen Passus soll “im...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

EU-Energieabhängigkeit: Weg von Putin, hinein in Trumps Einfluss
DWN
Politik
Politik EU-Energieabhängigkeit: Weg von Putin, hinein in Trumps Einfluss
06.04.2026

Die EU hat ihre Abhängigkeit von russischer Energie in den vergangenen vier Jahren deutlich reduziert. Stattdessen ist eine neue...

Der moderne CEO: Warum klassische Karrierewege nicht mehr ausreichen
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Der moderne CEO: Warum klassische Karrierewege nicht mehr ausreichen
06.04.2026

Immer mehr Vorstandschefs großer Konzerne werden ausgewechselt, während sich zugleich die Anforderungen an die Rolle deutlich...

Steuererklärung: Welche Hilfe das Finanzamt wirklich leisten darf
DWN
Finanzen
Finanzen Steuererklärung: Welche Hilfe das Finanzamt wirklich leisten darf
06.04.2026

Das Finanzamt gilt für viele als erste Anlaufstelle bei Steuerfragen. Doch nicht jede Antwort ist erlaubt oder verbindlich. Welche Hilfe...

KI im E-Learning: Wie ChatGPT Kursanbieter entlarvt
DWN
Technologie
Technologie KI im E-Learning: Wie ChatGPT Kursanbieter entlarvt
06.04.2026

Was früher niemand las, prüft heute eine Maschine in Sekunden. Kunden lassen Verträge, E-Books und Onlinekurse von KI analysieren und...

Die unsichtbaren Schatzkammern der Welt: 10 Rohstoffquellen unter dem Radar
DWN
Panorama
Panorama Die unsichtbaren Schatzkammern der Welt: 10 Rohstoffquellen unter dem Radar
06.04.2026

Rohstoffe sind zurück im Zentrum der Weltpolitik – doch die größten Konflikte entstehen nicht in Venezuela, Iran oder China. Tiefsee,...

Elektrischer Mercedes GLC: Preise, Technik und Reichweite im Überblick
DWN
Unternehmen
Unternehmen Elektrischer Mercedes GLC: Preise, Technik und Reichweite im Überblick
06.04.2026

Mit dem elektrischen GLC will Mercedes den Umstieg in die Elektromobilität attraktiver machen und kombiniert moderne Technik mit...

AfD-Erfolg im Westen: Trotz Skandalen ist die Partei auf dem Vormarsch
DWN
Politik
Politik AfD-Erfolg im Westen: Trotz Skandalen ist die Partei auf dem Vormarsch
06.04.2026

Trotz Vetternwirtschaftsdebatten, Extremismus-Vorwürfen und interner Konflikte gewinnt die AfD weiter an Zustimmung, auch im Westen. Das...

Techpreise steigen: Günstige PCs und Smartphones vor dem Aus
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Techpreise steigen: Günstige PCs und Smartphones vor dem Aus
06.04.2026

Günstige Technik verschwindet schleichend aus dem Markt. Chipmangel, geopolitische Krisen und der KI-Boom treiben die Preise nach oben....