Soldaten gegen Demonstranten? US-Verteidigungsmininster Mark Esper stellt sich gegen Trump

 

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03.06.2020 19:53
Der amerikanische Verteidigungsminister Mark Esper lehnt den Einsatz von Soldaten gegen gewalttätige Demonstranten ab.
Soldaten gegen Demonstranten? US-Verteidigungsmininster Mark Esper stellt sich gegen Trump
US-Verteidigungsminister Mark Esper (r) und US-Präsident Donald Trump (l). (Foto: dpa)
Foto: Alex Brandon

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US-Verteidigungsminister Mark Esper lehnt einen von Präsident Donald Trump angedrohten Einsatz des Militärs gegen gewalttätige Demonstranten im eigenen Land ab. Die Option, Soldaten eine Rolle als Strafverfolger übernehmen zu lassen, "sollte nur als letztes Mittel und nur in den dringendsten und schlimmsten Situationen genutzt werden. Wir befinden uns derzeit nicht in einer dieser Situationen", sagte Esper am Mittwoch auf einer Pressekonferenz. Er sei gegen eine Anwendung des sogenannten Aufstands-Gesetzes ("Insurrection Act"). Für einen Militäreinsatz im Innern müsste Trump dieses Gesetz von 1807 anführen.

Trumps Drohung richtet sich gegen gewalttätige Demonstranten, die wegen der Tötung des Schwarzen George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis seit vergangene Woche in verschiedenen amerikanischen Großstädten auf die Straße gehen und randalieren. Im ganzen Land kommt es zu Protesten, darunter auch zu Plünderungen und Brandstiftungen.

Zuletzt kam das Aufstands-Gesetz 1992 bei den Aufständen in Los Angeles zur Anwendung. Auslöser damals war der Freispruch von Polizisten, die den Afroamerikaner Rodney King zusammengeschlagen hatten, nachdem dieser sich der Festnahme widersetzt hatte.


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