Politik

Soldaten gegen Demonstranten? US-Verteidigungsmininster Mark Esper stellt sich gegen Trump

Der amerikanische Verteidigungsminister Mark Esper lehnt den Einsatz von Soldaten gegen gewalttätige Demonstranten ab.
03.06.2020 19:53
Lesezeit: 1 min
Soldaten gegen Demonstranten? US-Verteidigungsmininster Mark Esper stellt sich gegen Trump
US-Verteidigungsminister Mark Esper (r) und US-Präsident Donald Trump (l). (Foto: dpa) Foto: Alex Brandon

US-Verteidigungsminister Mark Esper lehnt einen von Präsident Donald Trump angedrohten Einsatz des Militärs gegen gewalttätige Demonstranten im eigenen Land ab. Die Option, Soldaten eine Rolle als Strafverfolger übernehmen zu lassen, "sollte nur als letztes Mittel und nur in den dringendsten und schlimmsten Situationen genutzt werden. Wir befinden uns derzeit nicht in einer dieser Situationen", sagte Esper am Mittwoch auf einer Pressekonferenz. Er sei gegen eine Anwendung des sogenannten Aufstands-Gesetzes ("Insurrection Act"). Für einen Militäreinsatz im Innern müsste Trump dieses Gesetz von 1807 anführen.

Trumps Drohung richtet sich gegen gewalttätige Demonstranten, die wegen der Tötung des Schwarzen George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis seit vergangene Woche in verschiedenen amerikanischen Großstädten auf die Straße gehen und randalieren. Im ganzen Land kommt es zu Protesten, darunter auch zu Plünderungen und Brandstiftungen.

Zuletzt kam das Aufstands-Gesetz 1992 bei den Aufständen in Los Angeles zur Anwendung. Auslöser damals war der Freispruch von Polizisten, die den Afroamerikaner Rodney King zusammengeschlagen hatten, nachdem dieser sich der Festnahme widersetzt hatte.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Unternehmen
Unternehmen Wann sich Lieferungen ins Nachbarland rechnen

Österreich liegt für viele deutsche Onlinehändler als nächster Absatzmarkt nahe. Die Produkttexte sind schon geschrieben, die Preise...

DWN
Technologie
Technologie Warum stürzte Microsoft 365 ab? Die Erklärung enthüllt eine überraschende Fehlerkette
21.11.2026

Microsoft hat offengelegt, wie ein vier Monate alter Softwarefehler, Netzwerküberlastung und reduzierte Serverkapazität eine Reihe von...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft KI-Machtkampf in Europa: 500 Milliarden Euro für die Wende?
21.11.2026

Europa will bei künstlicher Intelligenz endlich mit den USA und China mithalten. Doch während Mistral-Chef Arthur Mensch mehr Tempo...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Aufschwung auf Pump: Wann platzt Deutschlands 300-Milliarden-Euro-Lücke?
21.11.2026

Die deutsche Wirtschaft wächst wieder leicht, doch der Schein trügt. Kreditfinanzierte Staatsausgaben überdecken ein gewaltiges...

DWN
Politik
Politik Krankenhausreform auf dem Land: Qualität gewinnt, Erreichbarkeit verliert?
21.11.2026

Im Landkreis Bautzen schließt zum Jahresende die letzte Geburtsstation einer ganzen Region, weil sie die Mindestmengen der...

DWN
Technologie
Technologie Rolls-Royce Spectre Series II im Test: Elektro-Luxus für Superreiche
21.11.2026

Mehr Reichweite, mehr Leistung und ein Preis von rund 670.000 Euro: Mit dem Rolls-Royce Spectre Series II hebt die britische Luxusmarke...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Energiekrise in Europa: Warum ein harter Winter zur Gefahr wird
21.11.2026

Europas Gasspeicher sind ungewöhnlich leer, die Energiepreise steigen und traditionsreiche Unternehmen geben auf. Während Regierungen...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Grenzchaos für 212 Millionen Euro: EU verklagt IBM
21.11.2026

Stundenlange Warteschlangen, streikende Fingerabdruckscanner und ein millionenschweres IT-Projekt: Europas digitales Grenzkontrollsystem...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Nvidia-Chips trotz US-Sanktionen: Chinas Militär kauft über Umwege groß ein
21.11.2026

Eine chinesische Universität mit engen Verbindungen zum Militär hat trotz eines US-Exportverbots leistungsstarke KI-Chips von Nvidia...