Politik

Soldaten gegen Demonstranten? US-Verteidigungsmininster Mark Esper stellt sich gegen Trump

Der amerikanische Verteidigungsminister Mark Esper lehnt den Einsatz von Soldaten gegen gewalttätige Demonstranten ab.
03.06.2020 19:53
Lesezeit: 1 min
Soldaten gegen Demonstranten? US-Verteidigungsmininster Mark Esper stellt sich gegen Trump
US-Verteidigungsminister Mark Esper (r) und US-Präsident Donald Trump (l). (Foto: dpa) Foto: Alex Brandon

US-Verteidigungsminister Mark Esper lehnt einen von Präsident Donald Trump angedrohten Einsatz des Militärs gegen gewalttätige Demonstranten im eigenen Land ab. Die Option, Soldaten eine Rolle als Strafverfolger übernehmen zu lassen, "sollte nur als letztes Mittel und nur in den dringendsten und schlimmsten Situationen genutzt werden. Wir befinden uns derzeit nicht in einer dieser Situationen", sagte Esper am Mittwoch auf einer Pressekonferenz. Er sei gegen eine Anwendung des sogenannten Aufstands-Gesetzes ("Insurrection Act"). Für einen Militäreinsatz im Innern müsste Trump dieses Gesetz von 1807 anführen.

Trumps Drohung richtet sich gegen gewalttätige Demonstranten, die wegen der Tötung des Schwarzen George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis seit vergangene Woche in verschiedenen amerikanischen Großstädten auf die Straße gehen und randalieren. Im ganzen Land kommt es zu Protesten, darunter auch zu Plünderungen und Brandstiftungen.

Zuletzt kam das Aufstands-Gesetz 1992 bei den Aufständen in Los Angeles zur Anwendung. Auslöser damals war der Freispruch von Polizisten, die den Afroamerikaner Rodney King zusammengeschlagen hatten, nachdem dieser sich der Festnahme widersetzt hatte.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
DWN
Finanzen
Finanzen EU-Vermögensregister und Bargeldbeschränkungen: Risiko für Anleger

Das EU-Vermögensregister gehört derzeit zu den größten Risiken für Anleger. Daher ist es wichtig, sich jetzt zu überlegen, wie man...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Praktika und Probearbeiten: Rechte, Pflichten und Fallstricke für Berufseinsteiger
06.07.2025

Viele Praktikanten kennen ihre Rechte nicht – und riskieren, ausgenutzt zu werden. Was wirklich erlaubt ist, wann Praktika bezahlt werden...

DWN
Technologie
Technologie Lithium: Schlüssel zur technologischen Unabhängigkeit – doch der Rohstoff ist knapp
06.07.2025

Lithium ist der Treibstoff moderner Technologien – von E-Autos bis Energiewende. Doch was passiert, wenn die Nachfrage explodiert und das...

DWN
Politik
Politik Rückkehr der Wehrplicht trotz Wirtschaftsflaute? Nato-Ziele nur mit Pflicht zum Wehrdienst möglich
05.07.2025

Die Nato drängt: „Um der Bedrohung durch Russland zu begegnen“, hat die Nato ein großes Aufrüstungsprogramm beschlossen. Doch wie...

DWN
Unternehmen
Unternehmen KI-Schäden: Wenn der Algorithmus Schaden anrichtet – wer zahlt dann?
05.07.2025

Künstliche Intelligenz entscheidet längst über Kreditvergaben, Bewerbungen oder Investitionen. Doch was passiert, wenn dabei Schäden...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Made in Germany: Duale Berufsausbildung - das deutsche Erfolgsmodell der Zukunft
05.07.2025

Die duale Berufsausbildung in Deutschland gilt als Erfolgsmodell: Dieses System ermöglicht jungen Menschen einen direkten Einstieg ins...

DWN
Panorama
Panorama Was Autofahrer über Lastwagen wissen sollten – und selten wissen
05.07.2025

Viele Autofahrer kennen das Gefühl: Lkw auf der Autobahn nerven, blockieren oder bremsen aus. Doch wie sieht die Verkehrswelt eigentlich...

DWN
Finanzen
Finanzen Steuererklärung 2024: Mit diesen 8 Steuertipps können Sie richtig viel Geld rausholen
05.07.2025

Viele Menschen drücken sich vor der Steuererklärung, weil diese manchmal etwas kompliziert ist. Doch es kann sich lohnen, die...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Wirtschaftskriminalität: Insider-Betrug kostet Millionen - Geschäftsführer haften privat
05.07.2025

Jede zweite Tat geschieht im eigenen Büro - jeder fünfte Schaden sprengt die fünf Millionen Euro Marke. Wer die Kontrollen schleifen...