Politik

Wahlbetrug? US-Staatsanwalt für Wahlkriminalität tritt nach Vorwürfen zurück

Lesezeit: 1 min
10.11.2020 15:26  Aktualisiert: 10.11.2020 15:26
In den USA ist der Top-Staatsanwalt für Wahlkriminalität zurückgetreten, nachdem US-Generalstaatsanwalt William Barr den Bundesanwälten gestattet hat, mögliche Unregelmäßigkeiten bei den Stimmabgaben während der Präsidentschaftswahl zu untersuchen.
Wahlbetrug? US-Staatsanwalt für Wahlkriminalität tritt nach Vorwürfen zurück
05.11.2020, USA, Detroit: Ein Wahlhelfer reibt seinen Kopf in den letzten Stunden der Auszählung, in denen die Stimmzettel der nicht anwesenden Wähler (absentee ballots) bearbeitet werden. (Foto: dpa)
Foto: Carlos Osorio

Mehr zum Thema:  
Politik > USA >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Politik  
USA  

Der US-Generalstaatsanwalt William Barr hat den Bundesanwälten gestattet, mutmaßliche Unregelmäßigkeiten bei den Präsidentschaftswahlen zu untersuchen, was einen hochrangigen Beamten des Justizministeriums zum Rücktritt veranlasste. Die Untersuchung könnten erfolgen, „falls es klare und mutmaßlich glaubwürdige Vorwürfe der Regelwidrigkeiten gibt, die – falls wahr – den Ausgang einer Bundeswahl in einem einzelnen Staat potenziell beeinflussen könnten“, hieß es in seiner Mitteilung an Bundesstaatsanwälte, die der Nachrichtenagentur AP am Montag vorlag. Richard Pilger, der der Staatsanwalt für Wahlkriminalität ist, gab als Reaktion auf die Untersuchungen seinen Rücktritt bekannt. Solche Fälle würden normalerweise in den Zuständigkeitsbereich einzelner Staaten fallen, aber Barr sagte, dies sei keine feste Regel, so das RND.

Donald Trump strebt eine einstweilige Verfügung in Pennsylvania an, um zu verhindern, dass der Sieg von Biden im Staat bestätigt wird, so die BBC. Die Sprecherin von Trump, Kayleigh McEnany, schwor, dass der Rechtsstreit um den Sieg von Biden gerade erst begonnen habe. „Diese Wahl ist noch nicht vorbei“, sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, auf einer Pressekonferenz.


Mehr zum Thema:  
Politik > USA >

DWN
Unternehmen
Unternehmen China wird für deutsche Industrie zum Risiko-Standort

Ein chinesischer Überfall auf Taiwan ist eine reale Gefahr. Den deutschen Unternehmen, die Milliardensummen in China investiert haben,...

DWN
Deutschland
Deutschland IW-Analyse: Teure Energie ist verheerend für Deutschland

Die Experten des IW haben durchgespielt, was teure Energie für deutsche Verbraucher, Firmen und die Wirtschaft bedeutet. Die Aussichten...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Siemens meldet ersten Quartalsverlust seit 2010

Siemens hat erstmals seit 2010 in einem Quartal Verlust gemacht. Dennoch sieht sich das Unternehmen derzeit gut aufgestellt.

DWN
Unternehmen
Unternehmen BASF: Chemieriese blickt zuversichtlich in die Zukunft

Der weltweit größte Chemiekonzern und größte Erdgasverbraucher Deutschlands sieht keinen Grund zur Panik und setzt sich ambitionierte...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Deutsche Telekom: Auf stabilem Wachstumskurs

Trotz einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld wächst die Deutsche Telekom weiter.

DWN
Politik
Politik Kontakt zu Russland: Ukraine will sich durch Schweiz vertreten lassen

Nach dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Russland will die Ukraine sich dort von der Schweiz vertreten lassen. Doch Moskau bremst...

DWN
Politik
Politik Wahlkampf in Italien: „Gott, Vaterland und Familie“

In Italien hat mittlerweile nach dem Sturz der Regierung von Mario Draghi der Wahlkampf begonnen. Schon jetzt zeigt sich, dass schwere...

DWN
Finanzen
Finanzen Unerwartete Renaissance: Briten setzen verstärkt auf Bargeld

Die Briten haben dem Bargeld zu einer unerwarteten Renaissance auf der Insel verholfen.