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Gemeinsam mit Deutschland: Biden will den Rest der Welt „demokratisieren“

Lesezeit: 2 min
25.12.2020 22:14  Aktualisiert: 25.12.2020 22:14
Der künftige US-Präsident Joe Biden plant, gemeinsam mit den demokratischen Verbündeten Deutschland und Frankreich den Rest der Welt „zu demokratisieren“. Auf Deutschland kommen offenbar „große Aufgaben“ zu.
Gemeinsam mit Deutschland: Biden will den Rest der Welt „demokratisieren“
Joe Biden, gewählter Präsident (President-elect) der USA, spricht im The Queen Theater. Biden stellt dort seinen Kandidaten für den US-Bildungsminsiter vor. (Foto: dpa)
Foto: Carolyn Kaster

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Der künftige US-Präsident Joe Biden plant, im kommenden Jahr einen internationalen Gipfel zur Demokratisierung der Welt einzuberufen. „Eine globale Abrechnung ist im Gange, wobei autoritäre Führer von gebrochenen Versprechungen und gescheiterten Richtlinien profitieren. Um diesen Trend umzukehren, hat der gewählte Präsident Joe Biden vorgeschlagen, einen Gipfel für Demokratie einzuberufen. Seine Kampagne bietet den Gipfel als Gelegenheit, ,den Geist und den gemeinsamen Zweck der Nationen der Freien Welt zu erneuern‘. Wenn sich die USA erneut ,an die Spitze des Tisches‘ stellen, können andere Nationen ihre Sitze finden, und die Aufgabe, die Gegner der Demokratie zurückzuschlagen, kann beginnen“, so der Guardian.

Der geplante „Welt-Gipfel der Demokratien“ setze die Teilung der Erde zwischen den Nationen der Freien Welt und den anderen voraus. Unklar ist, ob der Gipfel wirklich stattfinden kann. Denn Polen, Ungarn und die Türkei sind zwar institutionell des Westens, driften jedoch aus Sicht der Demokratischen Partei ab. Die Zeitung „Corriere della Sera“ berichtet: „Der Neu-Präsident Joe Biden hat angekündigt, zu einem noch nicht bestimmten Datum im Jahr 2021, einen Welt-Gipfel der Demokratien organisieren zu wollen. Mit dem Ziel, eine möglichst enge Abstimmung zwischen den Demokratien des Planeten zu schaffen. Offensichtlich ist die Ankündigung vor allen Dingen ein Anti-Trump-Schachzug und eine Art, dem Rest der Welt zu sagen: jetzt spielt eine andere Musik. Trump war im Umgang mit anderen Staaten gleichgültig im Hinblick auf ihr politisches Regime: Demokratisch oder autoritär, es machte keinen Unterschied. Es zählten nur die Vorteile, die die Vereinigten Staaten daraus ziehen konnten. Biden sagt: Man kehrt zurück zu alten Zeiten, Washington wird wieder anfangen, die Länder nach ihrem politischen Regime zu unterscheiden und den Umgang mit den Demokratien zu bevorzugen.“

„The Times“ wörtlich: „Er hat bereits den Wunsch signalisiert, Amerikas Führungsrolle auf der Weltbühne wiederherzustellen, den multilateralen Institutionen, die Trump aufgegeben hat, wieder beizutreten und internationale Vereinbarungen wie das Pariser Klimaabkommen und den Atomdeal mit dem Iran wiederherzustellen. Er will die Beziehungen zu demokratischen Verbündeten, insbesondere Frankreich und Deutschland, wiederbeleben. Und er hat sich für eine neue D10-Gruppe demokratischer Nationen ausgesprochen, um der Aggressivität Chinas entgegenzuwirken und zugleich Trumps Bemühungen zurückzuweisen, das autoritäre Russland zu umarmen. Niemand kann sich Illusionen über das Ausmaß der Aufgabe machen, am wenigsten Joe Biden selbst. Amerika war schon vor Trump ein stark geteiltes Land. Aber ein neuer demokratischer Präsident, den ein republikanischer Senat im Zaum hält, der nicht mehr von Trump geknechtet wird, könnte Amerika und der Welt die bestmögliche Chance bieten, einen Schlussstrich unter vier turbulente Jahre zu ziehen.“

Die neue US-Regierung wird versuchen, Deutschland im Interesse der USA auf dem geopolitischen Schachbrett der Welt einzusetzen. Deutschland steuert auf sehr angespannte Beziehungen mit China, Russland, Großbritannien und der Türkei zu. Die Deutschen Wirtschaftsnachrichten hatten zuvor eine diesbezügliche Spezial-Analyse veröffentlicht (HIER).


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