Politik

Technische Probleme: Corona-Hilfen für November können noch immer nicht ausgezahlt werden

Lesezeit: 1 min
11.01.2021 18:39
Die Bundesregierung ist offenbar nicht in der Lage, die vollen Corona-Hilfen für November auszuzahlen. Beobachter sprechen mit Blick auf die Vorgänge inzwischen von einer "Farce".
Technische Probleme: Corona-Hilfen für November können noch immer nicht ausgezahlt werden
Teile der Bundesregierung. (Foto: dpa)
Foto: Kay Nietfeld

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Vom Corona-Lockdown betroffene Unternehmen müssen weiter auf die Auszahlung der sogenannten Novemberhilfen warten. Unter anderem in Sachsen-Anhalt wurde darauf verwiesen, dass die vom Bund bereitgestellte Online-Plattform auch am Montag bisher nicht funktioniert habe. Nach einem Bericht der Zeitung "Welt" stand die notwendige Software am Montagnachmittag weiterhin nicht zur Verfügung. Die "technischen Probleme" seien durch den Dienstleister des Bundes noch nicht behoben worden.

Beim Bundeswirtschaftsministerium war am frühen Abend zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Nach Angaben der "Welt" hat das Ministerium die Verschiebung des Auszahlungsstarts bestätigt. Man gehe allerdings davon aus, dass sich der Beginn "nicht signifikant verzögert", sagte eine Sprecherin nach Angaben des Blattes.

Mit den Novemberhilfen sollen Unternehmen vom Staat für Umsatzausfälle entschädigt werden, wenn sie wegen der angeordneten Corona-Maßnahmen schließen mussten. Eigentlich sollten die Mittel schon lange fließen, auch für Betroffene des Dezember-Lockdowns wurde ein ähnliches Programm aufgelegt. Bisher bekamen Unternehmen Abschläge auf die tatsächlich beantragte Summe ausbezahlt. Vor knapp einer Woche hatten Bund und Länder verabredet, dass die ausstehenden Gelder von Sonntag an über die Institute der Bundesländer ausgereicht werden sollen.

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) sagte vor diesem Hintergrund, das Online-Verfahren für die Corona-Hilfen entwickele "sich langsam zur Farce". Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) müsse die technischen Probleme zur Chefsache machen und schnellstmöglich beheben. "Alles andere riskiert das Vertrauen in die Politik", so Willingmann weiter.


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